Montag wird es ernst für Schwarz-Gelb
Union und FDP bereiten Koalitionsverhandlungen vor / Spekulationen um Superminister Westerwelle
Die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen gilt als architektonischer Meilenstein in der Berliner City. Der futuristische Glasbau bietet das richtige Ambiente für die Architekten der schwarz-gelben Koalition, die am kommenden Montag in eben jenem Gebäude an der Hiroshimastraße erstmals tagen werden. Einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« zufolge sollen CDU, CSU und FDP jeweils neun Vertreter in die Verhandlungen entsenden. Bei der CDU sind neben Kanzlerin und Parteichefin Merkel auch die Präsidiumsmitglieder Roland Koch, Annette Schavan, Christian Wulff und Jürgen Rüttgers gesetzt. Zudem werden wohl auch der am Dienstag wiedergewählte Unionsfraktionschef Volker Kauder, CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sowie Kanzleramtschef Thomas de Maizière am Verhandlungstisch sitzen. Bei der Schwesterpartei CSU sind die ersten Personalentscheidungen gefallen. Neben Parteichef Seehofer, werden auch Noch-Wirtschaftsminister zu Guttenberg, Landwirtschaftsministerin Aigner sowie der CSU-Landesgruppenchef Ramsauer an den Verhandlungen teilnehmen. Ramsauer wurde am Dienstag mit einem für bayerische Verhältnisse miesen Ergebnis von knapp 90 Prozent als Landesgruppenchef wiedergewählt. Viele sehen in ihm einen der Hauptschuldigen für die gefühlte Wahlniederlage der Partei am vergangenen Sonntag. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur wollen die Liberalen mit den meisten Mitgliedern ihres Parteipräsidiums in die Verhandlungen gehen. Außer Parteichef Westerwelle, der für die Dauer der Verhandlungen auch als Fraktionschef fungiert, sind seine drei Stellvertreter Andreas Pinkwart, Rainer Brüderle und Cornelia Pieper mit im Team. Auch Generalsekretär Dirk Niebel, Schatzmeister Hermann Otto Solms sowie die FDP-Landeschefinnen von Baden-Württemberg und Bayern, Birgit Homburger und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sind wohl mit von der Partie. Das FDP-Präsidium will die Delegationsmitglieder am heutigen Donnerstag offiziell bestimmen und gleichzeitig die inhaltliche Verhandlungslinie festlegen. Bei der FDP gibt man sich kämpferisch, denn auf vielen Politikfeldern ist der Streit mit der Union bereits absehbar.
CDU-Chefin Merkel und CSU-Vorsitzender Seehofer trafen sich bereits am Dienstag, um die gemeinsame Verhandlungsstrategie festzuzurren. Dabei dürfte auch die Ressortverteilung zur Sprache gekommen sein. Wahrscheinlich behält die CSU ihre beiden Ministerposten im Kabinett Merkel. Obwohl bislang noch nicht klar ist, welche Ressorts die beiden CSU-Minister Aigner und Guttenberg ab November leiten werden. Unklar ist derzeit ebenfalls, wie viele Ministerien der FDP zufallen werden. Wahrscheinlich sind drei, möglich auch vier Ressorts. Gesetzt sind bislang Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin und Westerwelle als Außenminister. Obwohl die »Bild« nun neue Spekulationen schürt. Im Springerblatt meldeten sich am Mittwoch »Experten« zu Wort, die sich einen Superminister Westerwelle wünschen, der für Finanzen und Wirtschaft zuständig sein soll.
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