Neue Chancen für Demokratie in Asien
Zwölf Staaten beteiligten sich an der ersten Regionalkonferenz im Königreich Bhutan
In der Stadt Paro hatten sich Regierungsvertreter, Parlamentarier, Akademiker, Repräsentanten der Bürgergemeinschaft und Vertreter der Medien versammelt. Die Regionalkonferenz kam auf Initiative des Centre for Bhutan Studies und des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), das in 116 Ländern aktiv ist, zustande.
Bhutans Premierminister Jigmi Yhinley betonte in seiner Ansprache, dass Demokratien als »das beste Arrangement zum Schutz der Menschenrechte« betrachtet werden. Dabei sei jedes Mitglied der Gesellschaft wichtig, weil Demokratie und gutes Regieren nicht allein die Funktion von Ministern und Politikern sein können. Die Bürger, so der Premier, hätten es in der Hand, klug ihre Abgeordneten auszuwählen und sie verantwortlich zu machen.
Ajay Chibber, UNDP-Regionaldirektor für Asien und den pazifischen Raum, erklärte, die Staaten seien zwangsläufig unterschiedlich demokratisch, da jede Nation ihr eigenes Modell entwickelt, das von ihrer Geschichte und anderen Umständen abhängt. »Demokratie in Asien hat eine Chance auf Erfolg, wenn sie noch tiefer wurzelt«, unterstrich er. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass keiner Nation von außen demokratische Verhältnisse aufgezwungen werden können. Jede Gesellschaft suche nach ihrem eigenen Weg, der sich auf ihre Kultur und ihre Traditionen gründet. Jedes Land müsse seine eigenen Mittel und Mechanismen anwenden, um Bürgerrechte wie Meinungsfreiheit, Mitbestimmung und gleichberechtigten Zugang zur Justiz durchzusetzen.
Als gemeinsame Aufgabe formulierten die Teilnehmer, die demokratische Basis zu erweitern, mehr Menschen auf der Graswurzelebene einzubeziehen und den lokalen Verwaltungen und Regierungen mehr Befugnisse einzuräumen, mehr Verantwortlichkeiten zu übertragen und mehr menschliche Ressourcen zu entwickeln.
Die Regionalkonferenz war ein erster Schritt im Dialog über Demokratie im asiatischen und pazifischen Raum, dem im nächsten Jahr auf den Malediven die zweite Phase folgen soll. In Bhutan hatten im März 2008 die rund 400 000 Stimmberechtigten erstmals in freier Entscheidung ein Parlament gewählt. Das Votum markierte die letzte Etappe auf dem Weg von der absoluten zur konstitutionellen Monarchie mit einem Mehrparteiensystem. Auf den Malediven leistete Mohamed Nasheed, Führer der Maledivischen Demokratischen Partei, Anfang November 2008 seinen Amtseid als Staatspräsident. Er hatte Wahlen gegen den über Jahrzehnte herrschenden Autokraten Maumun Abdul Gayum gewonnen.
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