Bildung nicht »schön rechnen«
Wissenschaftsminister warnen und fordern mehr Investitionen
Bonn (dpa/ND). Die Vize-Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz, Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), warnte die Finanzminister davor, die heutigen Bildungsausgaben »schönzurechnen«. Höhere Investitionen in Bildung und Forschung seien Bedingung für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt.
Schavan reagierte damit auf Berechnungen einer Arbeitsgruppe der Finanzministerkonferenz der Länder, der zufolge das Zehn-Prozent-Ziel des Dresdner Bildungsgipfels vor einem Jahr heute schon erreicht sei. Die Regierungschefs von Bund und Ländern waren damals übereingekommen, die Ausgaben von Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen – was einer Steigerung um etwa 30 Milliarden Euro entsprechen würde. Auch die Ministerpräsidenten waren am Freitag auf Distanz zu den Berechnungen der Finanzminister gegangen.
Schavan verwies darauf, dass der Bund laut Koalitionsvertrag bis 2013 insgesamt 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung ausgeben wolle. So viel Geld habe es für diese Zukunftsbereiche noch nie gegeben.
Keine Rolle spielte nach Teilnehmerangaben bei dem Treffen das vom Bund geplante Stipendienprogramm, mit dem die Koalition künftig zehn Prozent der besten Studenten unabhängig vom Elterneinkommen fördern will. Es wird erwartet, dass das Programm jetzt über den Bundestag und Bundesrat realisieren werden soll. Die staatlichen Kosten für das Stipendienprogramm werden auf jährlich 360 Millionen Euro geschätzt. Es gibt Befürchtungen, dass die Ausgaben zulasten der allgemeinen BAföG-Förderung gehen könnten.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
