ALBA warnt vor imperialer Offensive
Gipfel des Neun-Staaten-Bündnisses in Kuba
Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro übte zu Beginn eines zweitägigen Gipfeltreffens in Havanna harsche Kritik an der Staatsführung der USA. Washington habe zu einer »Hegemonie-Offensive« angesetzt, sagte Castro, der den Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung in Honduras ebenso verurteilte wie die wieder zunehmende Militarisierung Lateinamerikas durch die USA.
Raúl Castro eröffnete mit seiner Rede am Sonntagabend das achte Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA). Der Verbund von inzwischen neun lateinamerikanischen und karibischen Staaten wurde vor fünf Jahren von Venezuelas Staatschef Hugo Chávez und seinem damaligen kubanischen Amtskollegen Fidel Castro als Gegenkonzept zur USA-dominierten Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA) gegründet.
Die Vereinigten Staaten versuchten, »um jeden Preis das Territorium zu dominieren und zu besetzen, das sie seit jeher als ihren natürlichen Hinterhof ansehen«, sagte Raúl Castro nun im Beisein der Präsidenten Venezuelas, Boliviens und Nicaraguas, Hugo Chávez, Evo Morales und Daniel Ortega. Nach Ansicht des kubanischen Staatschefs spitzt sich die Auseinandersetzung zwischen den politisch-wirtschaftlichen Modellen erheblich zu. Auf der einen Seite entstehe ein »elitäres und postkoloniales« System, das von den USA abhängig ist. Auf der anderen Seite stehe »der Fortschritt der revolutionären und progressiven politischen Kräfte, die traditionell vernachlässigte und diskriminierte Bevölkerungsklassen repräsentieren«.
Auch Venezuelas Staatschef sieht »Zeichen einer imperialen Offensive«. Hugo Chávez erwähnte zu Beginn des ALBA-Gipfels eine Stellungnahme der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton. Die hatte Venezuela und Bolivien am Freitag dazu aufgefordert, ihre Kontakte zu Iran »zweimal zu überdenken«. Beide südamerikanischen Staaten unterhalten zunehmende Wirtschaftskontakte zu Teheran.
Neben dem Verhältnis zu den USA wurde auf dem ALBA-Gipfel in Havanna vor allem der Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung in Honduras zur Sprache gebracht. Die neun Mitgliedstaaten bekräftigten erneut, dass sie die Präsidentschaftswahlen, die Ende November unter Kontrolle des Putschregimes stattgefunden haben, nicht anerkennen.
Am 1. Januar 2010 will ALBA das »Einheitliche System regionaler Kompensation« (SUCRE) in Kraft setzen. Durch SUCRE soll der Handel zwischen den ALBA-Mitgliedstaaten künftig direkt und nicht mehr in US-Dollar abgewickelt werden. Das Handelsinstrument soll die Abhängigkeit von den USA reduzieren und die Region zugleich vor den Folgen der Weltwirtschaftskrise schützen. Zentraler Bestandteil von SUCRE ist ein regionaler Währungsrat. Geschaffen wird auch ein Reservefonds für laufende Handelsgeschäfte. Mittelfristig könnte sich die »virtuelle Währung« SUCRE zu einem neuen, regionalen Zahlungsmittel entwickeln.
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