Einer für alle ...
Linksfraktion weist Vorwürfe nach Wahlfiasko zurück
Einen Tag, nachdem der Bundestag überraschend den Kandidaten der LINKEN für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG), Wolfgang Neskovic, durchfallen ließ, haben sich die Wogen vorerst geglättet. Angekündigt ist, dass die Fraktion ihren Kandidaten zu Beginn des neuen Jahres erneut zur Wahl stellen will. Man darf davon ausgehen, dass bei dieser Abstimmung die Reihen der Linksfraktion dichter geschlossen sein werden, als dies am Donnerstag der Fall war. Noch am Abend war öffentlich die Rechnung aufgemacht worden, dass 21 Abgeordnete der LINKEN bei der Wahl des Gremiums gefehlt hatten. In – ehrlicher, teils aber wohl auch gespielter – Entrüstung wurde die Verletzung des Prinzips »Alle für einen« vorgerechnet, 18 zusätzliche Stimmen hätten schließlich gereicht, Neskovic trotz Ablehnung ins PKG zu hieven. 314 Stimmen hätte der ehemalige Bundesrichter für seine Wahl benötigt, 294 Abgeordnete gaben ihm nur ihre Zustimmung.
Eines wird bis zum Januar allerdings nicht zu ändern sein – die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Einen missliebigen Kandidaten zu verhindern, ist der Mehrheit des Hauses immer möglich, und dass dieses offenkundige Ziel am Donnerstag beinahe verfehlt, also Neskovic trotz breiter Ablehnung beinahe gewählt worden wäre, lag an der Abwesenheit eines großen Teils von Parlamentariern weiterer Fraktionen.
Wie Pressesprecher Hendrik Thalheim am Freitag mitteilte, hatten zwei Mitglieder seiner Fraktion aus Krankheitsgründen gefehlt, eines befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung auf dem Klimagipfel in Kopenhagen. Dass Abgeordnete darüber hinaus in Sitzungswochen wichtige Termine wahrnähmen, sei normale parlamentarische Praxis, so Thalheim. »Jeder im Bundestag weiß, dass nie alle immer da sein können.« Es bleibe also beim Vorwurf, so der Sprecher, dass der Grund der Ablehnung durch die Parlamentsmehrheit ein politischer war und dem Kodex widersprach. Mit Neskovic sollte die Fraktion getroffen werden. Einer für alle ... uka
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
