150 Kommunen weniger
Sachsens Regierung arbeitet an Verwaltungsreform
Dresden (dpa/ND). Die CDU/FDP-Koalition in Sachsen arbeitet nach einem Bericht der »Dresdner Neuesten Nachrichten« an Modellen, um Verwaltungsgemeinschaften und Verwaltungsverbände abzuschaffen.
In Sachsen könnte damit in den kommenden Jahren fast jede dritte Gemeinde von der administrativen Landkarte verschwinden, wie die Zeitung berichtet. Übrig bleiben sollten nur die Einheitsgemeinden mit bislang mindestens 5000 Einwohnern. Alles solle auf Freiwilligkeit basieren. Ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums bestätigte lediglich, dass über finanzielle Anreize und weiterentwickelte Eckpunkte der Gemeindestruktur nachgedacht werde. Details könnten aber noch nicht genannt werden.
Wie die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) intern erste Überlegungen für Motivationshilfen vorgelegt, die »Hochzeits-« oder »Sprinterprämie« genannt werden. Im Gespräch sei, den schon jetzt im Finanzausgleichsgesetz geregelten Zuschuss für freiwillige Zusammenschlüsse von 100 Euro pro Kopf für bis zu 5000 Einwohner zu verdoppeln. Zudem ist an eine zeitliche Staffelung gedacht.
Spätestens im Jahr 2014 soll der freiwillige Prozess abgeschlossen sein. Gemeinden, die sich schneller zusammenschließen, könnten von höheren Zuschüssen profitieren. Im Land Sachsen gibt es demnach bislang 91 Verwaltungsgemeinschaften, in denen 223 Gemeinden zusammengeschlossen sind. 28 Kommunen haben acht Verwaltungsverbände gebildet.
Würden sich diese Kooperationen zu jeweils einer Einheitsgemeinde mit nur noch einem Bürgermeister vereinen, fielen rund 150 kleine Kommunen weg – fast ein Drittel der derzeit insgesamt 485 Gemeinden in Sachsen.
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