Gysi beharrt nicht auf Geschäftsführer-Duo
Thomas Nord: Genossen eine Chance geben
Berlin (AFP/dpa/ND). Angesichts des Widerstands gegen das geplante neue Führungsteam der Linken hat sich Fraktionschef Gregor Gysi kompromissbereit gezeigt. Die Logik zweier Bundesgeschäftsführer sei »vielleicht nicht ganz zwingend«, sagte Gysi dem »Tagesspiegel«. Es handele sich »eben um einen Kompromiss, wir haben das in einer langen Nachtsitzung so ausgehandelt«. Das heiße jedoch noch lange nicht, »dass wir das in zwei Jahren noch einmal machen.«
Nach dem Rückzug Oskar Lafontaines hatte sich die Parteiführung darauf verständigt, neben dem künftigen Vorsitzenden-Duo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst auch zwei Bundesgeschäftsführer zu wählen. Es sollen dies die für Sachsen gewählte Bundestagsabgeordnete Caren Lay und Fraktionsvize Werner Dreibus aus Hessen sein. Vor allem von Seiten der ostdeutschen Landesverbände gibt es Kritik an dem Vorschlag. So sieht nach Auskunft des Landesvorsitzenden die sächsische LINKE in der aktuellen Personaldebatte auch ein klassisches Ost-West-Problem. »Viele Mitglieder im Osten haben Angst, dass nun etwas passiert, was sie in den letzten 20 Jahren schon erfahren mussten: Der Westen hat das Sagen, der Osten muss sich unterordnen«, erklärte Rico Gebhardt. Die Folge davon sei eine Trotzhaltung. Sie lasse sich aus Reaktionen der Basis auf die nun vorgeschlagene neue Führungsspitze ermessen. Die meisten Kandidaten würden aus Westdeutschland stammen oder seien im Westen sozialisiert.
Er habe sich bei der Nachtsitzung am Ende der Stimme enthalten, verriet Brandenburgs Landesparteichef Thomas Nord am Sonnabend. Als Grund nannte er Schwierigkeiten mit dem »Personalproporz«. Doch mit Kritik halte er sich anders als andere Ost-Landeschefs zurück – sonst müsste man ja Alternativen nennen. Man sollte den Genossen erst einmal eine Chance geben, meinte Nord.
Nach dem angekündigten Rückzug Oskar Lafontaines aus der Bundespolitik zeigt sich die SPD abwartend. Es sei nicht absehbar, ob sich die LINKE »inhaltlich auf eine verantwortliche regierungsfähige Politik« zubewege, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im RBB-Inforadio. Ein Bündnis in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im Mai schloss Nahles aus. Hingegen sprach Fraktionscheff Frank-Walter Steinmeier davon, in der SPD gebe es keine keine »Ausschließeritis«.
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