Der Fehler liegt im System
Vom Aufstieg und Fall des Kapitalismus
Eine Nebenwirkung der Finanz- und Wirtschaftskrise besteht darin, dass selbst Befürworter dieses Wirtschaftssystem den Kapitalismus in einer Weise kritisieren, wie wir es bisher noch nicht erlebt haben. Begriffe wie »Turbokapitalismus«, »Casinokapitalismus«, »Raubtierkapitalismus« (Helmut Schmidt), »Spekulationskapitalismus« (Horst Seehofer), »Pumpkapitalismus« (Ralf Dahrendorf) gehören heute zum Standardvokabular in Politikerreden oder Presseartikeln. Bezeichnend ist jedoch, dass diese Kritik in der Regel an Oberflächenerscheinungen stehenbleibt und die Ursachen für die Krise vor allem auf das Fehlverhalten einzelner Manager zurückgeführt werden. So erklärte z.B. die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Elke Leonhard im ND-Gespräch, dass die sozialdemokratische Antwort jetzt darin bestehen muss, »den Finger auf die Wunden des Kapitalismus zu legen, ohne jedoch die Systemfrage zu stellen«.
Warum eigentlich nicht?
Noch gravierender ist der Zusammenbruch des ökonomischen Theoriegebäudes, gleichgültig ob es sich um die neoliberale oder die neokeynesianische Richtung handelt. Thesen, die seit 200 Jahren als Dogmen galten, werden jetzt von führenden US-Ökonomen in Frage gestellt. Das betrifft vor allem die von Adam Smith begründete und in den vergangenen Jahrzehnten weiter vervollkommnete These vom »effizienten Markt« sowie das von David Ricardo entwickelte Theorem der komparativen Kosten, wonach bei Freihandel alle am Austausch beteiligten Länder, unabhängig vom jeweiligen Stand der Arbeitsproduktivität, davon profitieren. Zum Entsetzen seiner vielen Schüler hatte sich sogar der im Dezember 2009 verstorbene Paul A. Samuelson, dessen Lehrbücher jahrzehntelang Standard für die Ausbildung der Ökonomen waren, inzwischen von diesem Theorem distanziert.
In den vergangenen Jahren gingen die Nobelpreise für Wirtschaftswissenschaften fast ausschließlich an US-Ökonomen für die Ausarbeitung immer komplizierterer mathematischer Modelle, mit deren Hilfe die Wirtschaftsabläufe auf der Mikro- und Makroebene besser erkannt und treffende Vorhersagen für die Konjunkturentwicklung ermöglicht werden sollten. Doch trotz Anwendung dieser Modelle haben fast alle führenden Ökonomen, auch die sogenannten »Wirtschaftsweisen« der BRD, kläglich dabei versagt, den Ausbruch der derzeitigen weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise vorherzusagen. Einige US-Ökonomen wie Nouriel Roubini und Robert Shiller, welche frühzeitig davor warnten, wurden nicht ernstgenommen. Nobelpreisträger Paul Krugman erklärte in einem Vortrag an der London School of Economics: »Der Großteil der Makroökonomie der vergangenen 30 Jahre war im besten Fall spektakulär nutzlos und im schlimmsten Fall schädlich.« Er fordert eine ganz neue Art, Ökonomie zu lehren, gibt aber zu: »Ich weiß auch nicht so genau, wie das gehen soll«.
In der kanadischen Kleinstadt Waterloo führten im Mai 2009 Ökonomen, Mathematiker und Vertreter anderer Wissenschaftszweige eine Konferenz durch mit dem Ziel, Anstöße für eine neue Wirtschaftstheorie anzubieten. Einige Ökonomen verurteilen dabei eine angebliche »Mathematikmanie«, andere wie der US-Amerikaner George Akerlof wollen die Modelle noch komplizierter machen und »ein komplexes Menschenbild einbauen, einen Menschen, der Gefühle hat, nicht immer rational agiert«. Das Chaos ist vollkommen.
Bemerkenswert ist auch die verstärkte Beschäftigung mit der Kapitalismuskritik von Karl Marx. An mehreren Universitäten wurden spezielle »Marx-Seminare« eingeführt, der Dietz Verlag brachte aufgrund der gestiegenen Nachfrage Neuauflagen zum »Kapital« heraus. In etlichen Publikationen, u.a. vom Soziologen Franz-Xaver Kaufmann, dem Doyen der sozialpolitischen Theorie in Deutschland, wird darauf verwiesen, dass Marx' Analyse des Kapitalismus auch heute noch wertvolle Anregungen gibt und dass Kapitalismus und soziale Gerechtigkeit Gegensätze sind. So argumentiert auch der französische Philosoph André Comte-Sponville in seinem Buch »Kann Kapitalismus moralisch sein?«.
Eine Ehrung ganz besonderer Art erfährt Karl Marx jedoch durch Fareed Zakaria, den Chefredakteur der renommierten US-Zeitschrift »Newsweek«. 160 Jahre nach dem Erscheinen des »Kommunistischen Manifests« veröffentlichte Zakaria dort »Das Kapitalistische Manifest« mit dem Untertitel »Gier ist gut (bis zu einem gewissen Punkt)«, dem ein Porträt von Marx vorangestellt ist und das – in deutlicher Anspielung auf seinen Kontrahenten – mit den Worten beginnt: »Ein Spektakel sucht die Welt heim, die Wiederkehr des Kapitalismus«. Ein »Newsweek«- Leser wies jedoch darauf hin, dass das wirkliche Kapitalistische Manifest, wenn auch unter einer anderen Überschrift, bereits vor mehr als 200 Jahren veröffentlicht wurde, gemeint ist Adam Smiths »Untersuchung über das Wesen und die Ursachen des Reichtums der Nationen«.
Dieses 1775 erschienene umfassende Werk stellte gegenüber der im Feudalismus vorherrschenden Wirtschaftspraxis und -theorie einen gewaltigen Fortschritt im ökonomischen Denken dar. Die darin enthaltene Beschreibung des Funktionsmechanismus der kapitalistischen Produktionsweise war für die Herausbildung des Kapitalismus und die danach folgende stürmische Entwicklung der Produktivkräfte von größter Bedeutung.
Während Smiths Werk den Kapitalismus in seiner Anfangsphase charakterisierte, versucht Zakaria, in seinem »Manifest« die Vorzüge und angeblichen Erfolge dieses Systems auch unter den grundlegend geänderten wissenschaftlich-technischen, sozialen und politischen Verhältnissen unserer Zeit nachzuweisen. Nach seiner Auffassung ist nur der Kapitalismus in der Lage, die vor uns stehenden Aufgaben erfolgreich zu lösen.
Ausgehend von einer Kritik an den Aussagen mehrerer prominenter Persönlichkeiten in der US-amerikanischen Öffentlichkeit seit Anfang des Jahres 2009, wonach es sich bei der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise um eine tiefgreifende Krise des Kapitalismus handelt, vertritt Zakaria die These: »Was wir gegenwärtig erfahren, ist nicht eine Krise des Kapitalismus. Es ist eine Krise des Finanzsektors, der Demokratie, der Globalisierung und letztendlich der Ethik«. Die jetzigen Probleme könnten auch als ein Produkt der erreichten Erfolge bezeichnet werden. Und dann kommt er sogar zu der verblüffenden Schlussfolgerung: »In einigen Jahren, so seltsam es klingen mag, werden wir alle finden, dass wir nach mehr und nicht nach weniger Kapitalismus hungrig sind«.
Als besondere Erfolge dieses Systems, vor allem seit dem Ende des Kalten Krieges und dem dadurch angeblich eingetretenen außerordentlich hohen Grad an politischer Stabilität in der Welt, hebt er u.a. eine Verdopplung des Umfangs der Weltwirtschaft alle zehn Jahre und ein durchschnittliches Wachstum des Einkommens in den Jahren zwischen 2003 und 2007 weltweit um 3,1 Prozent hervor. Weiterhin führt er eine Abschwächung der Rezessionen und eine Verkürzung ihrer Dauer im Vergleich zu früheren Zeiten an sowie das Herauslösen von mehr als 400 Millionen Menschen in Asien aus der Armut.
Aber wie sieht dagegen die Realität aus?
Anstelle einer angeblichen Abschwächung der Rezessionen hat die derzeitige globale Krise zu einer dramatischen Verschlechterung der Lebenslage für große Teile der Weltbevölkerung und zu noch nicht abzuschätzenden Konsequenzen für unsere Zukunft geführt. So haben seit Beginn der Krise in den USA mehr als sechs Millionen Menschen nicht nur ihren Arbeitsplatz, sondern auch den daran gekoppelten Krankenversicherungsschutz, in vielen Fällen auch ihre Wohnung verloren. In der EU sind die Beschäftigtenzahlen um mehr als vier Millionen gesunken, in einigen europäischen Ländern erfolgten aufgrund der schwierigen Haushaltslage bereits Kürzungen der ohnehin zu geringen Sozialleistungen für die Bevölkerung. Die langfristigen Auswirkungen, die sich aus der riesigen Zunahme der Staatsverschuldung zur Überwindung der Finanzkrise für die nächste Generation ergeben, sind noch nicht einzuschätzen. Umfragen in der BRD zeigen, dass bei vielen Menschen die Zukunftsangst infolge der Krise stark zugenommen hat.
Besonders stark sind jedoch die negativen Auswirkungen dieser Krise für die Menschen in vielen Entwicklungsländern. Der angebliche Erfolg bei der Armutsbekämpfung in Asien ist an Zynismus kaum zu überbieten. Die von Zakaria genannte Zahl ist fast ausschließlich ein Ergebnis der positiven Entwicklung in China, während in anderen Teilen der Welt Armut und Hunger sogar stark zugenommen haben. So ist die Zahl der Hungernden 2009 auf mehr als eine Milliarde gestiegen, und von dem 1996 auf dem ersten Welternährungsgipfel beschlossenen Aktionsprogramm, die Zahl der Hungernden von damals 800 Millionen bis 2015 zu halbieren, war auf dem Gipfel im letzten November in Rom keine Rede mehr.
Hauptursache dieses Anstiegs ist neben Kriegen und schlechter Regierungsführung in einigen Ländern eindeutig die globale Krise; denn, wie der Präsident der Food and Agriculture Organization (FAO), Jaques Diouf, feststellte, ermöglichen es die natürlichen Ressourcen, alle Menschen ausreichend zu ernähren. Auch Papst Benedikt XVI. übte scharfe Kritik daran, dass die Lebensmittelkonzerne die Nahrung als bloße Ware betrachten, dass an den Börsen u.a. mit Getreide spekuliert wird und dass für den Hunger vor allem steigende Preise sowie die Verarmung der Bevölkerung in unterentwickelten Ländern verantwortlich sind. Ein typisches Beispiel dafür ist Bangladesh, wo etwa ein Viertel der 150 Millionen Einwohner unter Hunger leidet. Der Textilexport als eine wichtige Einkommensquelle ging infolge der Krise stark zurück, zugleich stieg der Reispreis gegenüber 2007 um ein Drittel, und es gab einen Hungeraufstand der arbeitslos gewordenen Textilarbeiter.
Die Kluft zwischen den »Reichen« und den »Armen« ist in den vergangenen Jahrzehnten – und vor allem jetzt als eine Auswirkung der Krise – nicht kleiner, sondern größer geworden. Offensichtlich ist das Prinzip der Verteilungsgerechtigkeit unter kapitalistischen Bedingungen nicht zu lösen.
In Zakarias »Kapitalistischem Manifest« wird zwar mit Recht auf die gegenwärtige Krise des Finanzsektors hingewiesen; aber dabei wird völlig ignoriert, dass dieser Sektor, der ein tragender Eckpfeiler des Kapitalismus ist, sich in der neoliberalen Ära seit Anfang der 1980er Jahre immer mehr von der Realwirtschaft abgekoppelt hat, und dass das Streben nach finanziellem Reichtum als höchstes Ziel und Wertmaßstab in der Gesellschaft auf diesem Gebiet besonders krass in Erscheinung tritt.
Es ist deshalb bezeichnend, dass Zakaria im Untertitel zum Manifest die Gier als ein positives Element des Kapitalismus hervorhebt. Der US-Dokumentarfilmer Michael Moore erklärt dagegen: »Gier ist die große, dunkle Seite in jedem von uns. Aber der Kapitalismus kontrolliert die Gier nicht, sondern vergrößert und fördert sie. Deswegen brauchen wir ein anderes System, das nicht darauf basiert.« Im gleichen Sinne heißt es in Roger de Wecks Buch »Nach der Krise – gibt es einen anderen Kapitalismus?«: »Ein Kapitalismus, der vorwiegend auf die dunkleren Seiten der menschlichen Natur setzt und diese dadurch verstärkt, wird immer äußerst anfällig sein.«
Die jüngste Entwicklung beweist, dass trotz des Schocks zu Beginn der Finanzkrise die für ihren Ausbruch Verantwortlichen nichts daraus gelernt haben. Der risikoreiche Handel mit undurchsichtigen und spekulativen Finanzprodukten blüht wie vor der Krise, die Gewinne vieler Großbanken haben schon wieder Rekordhöhen erreicht und an der Wall Street, in der Londoner City und an anderen Börsenplätzen werden wieder Bonuszahlungen an Investmentbanker in Milliardenhöhe gezahlt.
Wenn Zakaria eine »Krise der Ethik« beklagt, hat er Recht. Diese Krise ist aber gerade nicht nur durch die Gier einiger Manager entstanden, sondern im Wesen des Kapitalismus begründet.
Zakaria verweist auch auf eine »Krise der Demokratie«, ohne dann jedoch näher darauf einzugehen und die darin steckende Brisanz für das kapitalistische System insgesamt sichtbar zu machen. Das hier angesprochene Problem besteht doch darin, dass in den USA, der BRD und den anderen Industriestaaten die Wirtschaft über ihre mächtigen Verbände und die Großbanken die Politik in einer Weise beeinflusst, die im Widerspruch zu den in unseren Verfassungen verankerten drei Grundpfeilern der Demokratie – Legislative, Exekutive und Justiz – sowie den dort genannten Zielen und Wertvorstellungen steht.
So schreibt Roger De Weck: »Heute beherrscht der Markt die Gesellschaft, statt ihr zu dienen« und »der Markt ersetzte sowohl die Moral als auch die Politik«. Robert Johnson, Direktor für ökonomische Politik am Roosevelt Institut in New York, kritisiert in »Newsweek« scharf den »Marktfundamentalismus« in den USA und zitiert den Senator Richard Durbin, der seine Ablehnung einer Gesetzesvorlage mit den Worten begründet: »Die Banken besitzen den Kongress.« Der ehemalige US-Vizepräsident Al Gore kritisiert den Kongress ebenfalls mit den Worten: »Dort regieren vor allem die Wirtschaftslobbyisten.«
Der übermächtige Einfluss der Wirtschaftsverbände auf die Politik in der BRD wurde in den vergangenen Jahren u.a. sichtbar, als sie im Einvernehmen mit den zuständigen Ministerien direkt in Gesetzgebungsverfahren eingriffen. Auch am Koalitionsvertrag der jetzigen schwarz-gelben Regierung haben sie tüchtig mitgewirkt, u.a. zur Verkürzung der Wartefrist beim Wechsel von der gesetzlichen Krankenkasse in eine Privatversicherung sowie bei der Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotels. Ein Höhepunkt dieser Aktivitäten war das bizarre »Wachstumsbeschleunigungsgesetz«, dessen Steuergeschenke zu einer weiteren Aufblähung der Staatsschulden führen, die wir unseren Enkeln vererben. Von Willy Brandts Aufforderung »Wir wollen mehr Demokratie wagen« ist in der Politik der BRD wenig zu spüren.
Es zeigt sich also, dass wir im Widerspruch zu Zakarias Thesen gegenwärtig eine umfassende und tiefgreifende Krise des kapitalistischen Systems insgesamt erleben. Mit einem »weiter so« lassen sich die großen zu bewältigenden Probleme – Hunger, Klimawandel, Umweltzerstörung – mit Sicherheit nicht lösen. Unter Bezugnahme auf das Buch »Kollaps« von Jared Diamond schreibt Harald Welzer in der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«, »dass Gesellschaften immer dann gescheitert sind, wenn sie unter veränderten Bedingungen die Strategien intensiviert haben, denen sie ursprünglich ihren Erfolg verdankten, und dass sie genau damit ihren Untergang beschleunigten.«
Man kann dem Physiker Hans-Peter Dürr, Träger des Alternativen Nobelpreises sowie des Friedensnobelpreises, nur zustimmen, wenn er in seinem Buch »Warum es ums Ganze geht. Neues Denken für eine Welt im Umbruch« erklärt: »Die westliche, wachstumsorientierte Wirtschaftsform mit ihrem aufwendigen und verschwenderischen Lebensstil steht im krassen Widerspruch zu den Bedingungen einer sozialen und ökologischen Verträglichkeit. Sie kann deshalb kein Vorbild für eine zukunftsfähige Weltwirtschaft und Lebenswelt für alle Menschen sein.«
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
