Zurück nach Kosovo
Rückführungsabkommen unterzeichnet
Berlin (dpa/ND). Tausenden Flüchtlingen aus Kosovo droht die Abschiebung aus Deutschland. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi unterzeichneten am Mittwoch in Berlin ein entsprechendes Rückführungsabkommen. Nach Angaben des Innenministeriums sind davon etwa 14 000 Menschen betroffen, die in Deutschland leben, aber eigentlich ausreisepflichtig sind. De Maizière sprach von einer »schrittweisen Rückführung«. »Deutschland plant keine Massenabschiebungen«, so der Minister.
Rücknahmeabkommen dienten immer dazu, die Abschiebungen zu erleichtern, heißt es von Pro Asyl. Eine schrittweise Rückführung, wie sie die Bundesregierung vorsehe, bedeute, dass zirka 2500 Menschen pro Jahr nach Kosovo abgeschoben würden.
In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Forderungen nach einem Abschiebestopp nach Kosovo gegeben. Nach Einschätzung von Flüchtlingsorganisationen und Kirchenvertretern handelt es sich bei einem Großteil der Betroffenen um Roma. Diese ethnische Minderheit müsse in Kosovo mit Verfolgung und Diskriminierung rechnen. De Maizière verwies hingegen auf ein Rückkehrerprojekt, das die Wiedereingliederung der Flüchtlinge erleichtern soll. »Das Kosovo Rückkehrprojekt nenne ich etwas zynisch Abschiebe–Begleitprogramm«, sagt Bernd Mesovic von Pro Asyl. Es werde immer versucht die Rückkehr in den Kosovo als unproblematisch darzustellen, doch das Gegenteil sei der Fall.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hält sich zurzeit in Kosovo auf. »Ich konnte mir in den letzten Tagen ein sehr eindrückliches Bild von der Situation in den dortigen Lagern machen. Die Perspektive der Roma heißt: Ausgrenzung, Verfolgung, Armut und Hoffnungslosigkeit.«
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