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Durchwachsen
Prognosen haften, zumal wenn sie die Zukunft betreffen, bekanntlich gewisse Unsicherheiten an. Das gilt auch für das Frühjahrsgutachten der »Wirtschaftsweisen«. Gleichgültig jedoch, welche konkrete Ziffer hinter dem Komma steht – die Größenordnung des Wachstums, auf das sie verweisen, ist stimmig: Nur mühselig arbeitet sich die deutsche Wirtschaft aus dem heftigsten Nachkriegscrash, vor allem getragen vom Export, heraus. Bei den öffentlichen Haushalten kommt die Krise indes erst in den kommenden Monaten richtig an. So weit die Zustandsbeschreibung. Sie ist freilich bereits in einem solchem Maße Allgemeingut, dass es der geballten Professorenautorität nicht bedurft hätte.
Die Noten für die Bundesregierung fallen durchwachsen aus. So, wie die immer noch irrlichternden Steuersenkungsfantasien durch die »Weisen« zu Recht ins Reich des Irrationalen verwiesen werden, fordern sie zugleich einen »Sparkurs, wie es ihn in der Bundesrepublik bislang noch nicht gegeben hat«. Die zweifellos unausweichliche Konsolidierung der öffentlichen Kassen soll vor allem durch die Ausgabenpolitik gestemmt werden. Für die Konjunktur unschädliche Umverteilungsgedanken, die – wie beim Spitzensteuersatz, der Vermögenssteuer und dergleichen – neben Einnahmen auch wieder mehr Gerechtigkeit ins Steuersystem der Bundesrepublik bringen würden, kommen den Professoren nicht in den Sinn. Schwarz-Gelb wird ihrem Rat deshalb nur zu gern folgen.
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