Politik

Gysi sieht immer noch Chancen für rot-rot-grüne Annäherung

Linken-Fraktionschef sieht auch Positives nach Bundespräsidenten-Streit

02.07.2010
Lesedauer: 2 Min.

Berlin, 2. Juli (AFP/ND) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, glaubt trotz des Streits um die Bundespräsidentenwahl weiterhin an eine Annäherung von Linken zu SPD und Grünen. Die Tatsache, dass Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linken am Abend der Präsidentenwahl am Mittwoch erstmals das Gespräch miteinander gesucht hätten, sei ein positives Zeichen, sagte Gysi der »Berliner Zeitung« vom Freitag. »Immerhin: Sie haben ja mit uns geredet. Es war halt nur zu spät. Aber vielleicht beginnt jetzt mal eine Normalisierung unseres Verhältnisses.«

Auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, warb für rot-rot-grüne Bündnisse. »Schwarz-Gelb steht kurz vor dem Scheitern«, sagte Ramelow dem »Kölner Stadt-Anzeiger« vom Freitag. »Das bedeutet für meine Partei, dass wir uns um Projekte kümmern müssen, mit deren Hilfe ein Politikwechsel in Deutschland erkennbar wird.« Vor allem in Nordrhein-Westfalen werde die Linke schauen, ob Hannelore Kraft (SPD) als Regierungschefin einer rot-grünen Minderheitsregierung die Kraft habe, Gesetze einzubringen, die einen Richtungswechsel sichtbar machten.

In der Bundesversammlung am Mittwoch hatten die Linken nach dem zweiten Wahlgang zwar ihre Präsidentschaftsbewerberin Luc Jochimsen aus dem Rennen genommen. Im dritten Wahlgang enthielten sie sich aber weitgehend der Stimme und votierten nicht für den rot-grünen Bewerber Joachim Gauck. SPD und Grüne warfen der Linkspartei daraufhin Regierungsunfähigkeit vor.

Mehr Informationen zum Thema in der ND-Ausgabe vom 03.07.2010

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