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Hü oder Hott?
Ja, wohin laufen sie denn nun, die Atomabgabe-Pferdchen der Bundesregierung? Zunächst hieß es am Montag, die Koalition sei jetzt doch vor dem millionenschweren Druck der Kernkraftlobby eingeknickt, die sich nicht entblödet, für ihre millionenteure »Zukunftskampagne« erklärte »Atomkraftexperten« wie Bankpräsidenten, Keksproduzenten und Fußballmanager einzuspannen. Am Montagmittag kam dann zwar Entwarnung aus der CDU-Zentrale – dass eine zweite Milliardenabgabe neben der geplanten Brennelementesteuer aber wirklich kommt, scheint noch lange nicht sicher zu sein. Zu viel Kapital steht hinter den AKW-Befürwortern; Kapital, das sich die schwarz-gelbe Koalition eigentlich nicht entgehen lassen kann, will sie ihre wirtschaftsfreundlichen Politikziele weiter so konsequent wie bisher verfolgen.
Der Atomausstieg ist aber auch ein wirklich blödes Thema für die Kanzlerin, mit dem sie sich derzeit nur Feinde machen kann: Auch Koalitionspartner FDP steht fest an der Seite der Industrie und torpediert intern die vorsichtig angekündigte zweite Abgabe. Und das Wahlvolk? Es möchte mehrheitlich keine längeren Atomlaufzeiten, auch ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie fände hier mehr Befürworter als Gegner. Und da es in der Realität bekanntlich nicht so einfach ist wie in Brechts bekannter Gedichtzeile, dass die Regierung das Volk absetzen möge und sich ein neues wählen solle, kann Frau Merkel nur versuchen, das Volk, das sie hat, für ihre Zwecke einzuspannen. Momentan laufen ihr aber erst mal alle Pferdchen, egal ob Lobby oder Wähler, davon. Mit welchen Vorschlägen sie sie wieder einfangen will, bleibt weiter spannend.
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