Schweden: »Nieder mit den Rassisten«
Tausende protestierten gegen den Einzug von rechtspopulistischer Partei ins Parlament
Stockholm (AFP/ND). Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 6000 Demonstranten im Zentrum der schwedischen Hauptstadt und riefen Losungen wie »Nieder mit den Rassisten« oder »Ja zum Zusammenleben – Nein zum Rassismus«. Nach Angaben der Tageszeitung »Expressen« wurde die Kundgebung von einer 17-Jährigen über das soziale Netzwerk Facebook initiiert.
Bei der Parlamentswahl am Sonntag waren die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) unter Parteichef Jimmie Aakesson erstmals mit 5,7 Prozent der Stimmen in den Reichstag gewählt worden. Die Partei machte im Wahlkampf Einwanderer für steigende Kriminalität verantwortlich und warnte vor einer Leerung der Staatskassen durch Ausländer auf Kosten der Schweden.
Derweil könnten die Stimmen von Briefwählern aus dem Ausland könnten Mitte Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt bei den Parlamentswahlen nach Einschätzung eines Experten doch noch eine Mehrheit bescheren. Das vorläufige Endergebnis sei »etwas unverhältnismäßig«, sagte der Mathematiker Svante Linusson von der Königlich Technischen Hochschule Stockholm am Dienstag. Wenn das Briefwahlergebnis entsprechend ausfalle, könnten die Sozialdemokraten noch drei Sitze verlieren – was eine knappe Mehrheit von 175 der 349 Sitze für Reinfeldts Koalition zur Folge hätte. Die Koalition hatte zwar die meisten Stimmen erhalten, verpasste aber die absolute Mehrheit um drei Sitze, weil die SD den Einzug in den Reichstag schafften. Die Sozialdemokraten fuhren mit knapp über 30 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1914 ein.
Linusson sagte, dass noch bis zu 100 000 Stimmen aus dem Ausland bis diesen Mittwoch ausgezählt würden, etwa ein Prozent der abgegebenen Stimmen. Es sei »nicht unmöglich«, dass diese noch den Ausschlag zugunsten von Reinfeldts Bündnis geben könnten. Im komplizierten schwedischen Wahlsystem werden die Parlamentssitze für jeden Wahlbezirk nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Eine bestimmte Anzahl Sitze werden anschließend entsprechend dem landesweiten Abschneiden der Parteien verteilt.
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