Dilma Rousseff muss in die Verlängerung

Brasiliens Grüne verhindern absolute Mehrheit für Lulas Wunschkandidatin im Präsidentenamt

  • Gerhard Dilger, Porto Alegre
  • Lesedauer: 3 Min.
Wahl paradox: In Brasilien hat Dilma Rousseff, die Kandidatin der regierenden Arbeiterpartei (PT), die Präsidentschaftswahl zwar klar für sich entschieden. Mit 46,9 Prozent der Stimmen verfehlte die 62-Jährige jedoch die erforderliche absolute Mehrheit. Ihren Mitstreitern von der PT und dem designierten Vizepräsidenten Michael Temer von der Zentrumspartei PMDB stand Sonntagabend die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben.
Dilma Rousseff zeigt sich siegesbewusst.
Dilma Rousseff zeigt sich siegesbewusst.

Sie werde die Stichwahl am 31. Oktober mit »vollem Einsatz« angehen, sagte Rousseff gestern in Brasília. Bis dahin werde sie weiterhin für ihre Vorschläge »zur Abschaffung des Elends« und zur Entwicklung Brasiliens werben. Die ehemalige Energie- und Präsidialamtsministerin des scheidenden Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva muss nun im zweiten Wahlgang gegen den rechtsliberalen Sozialdemokraten José Serra (68) antreten, der mit 32,6 Prozent auf den zweiten Platz kam. Serra war 2002 in der Stichwahl dem charismatischen Lula klar unterlagen gewesen. Doch gegen Dilma Rousseff, die wie er selbst Wirtschaftswissenschaften studiert hat und im Umgang ebenso spröde ist, rechnet sich der Ex-Gouverneur São Paulos und PSDB-Mann größere Chancen aus.

Für die Überraschung des Tages sorgte die Grüne Marina Silva (52), die 19,3 Prozent der Stimmen erzielte. Damit nahm die frühere Umweltministerin und Kabinettskollegin Rousseffs ihrer Gegenspielerin die entscheidenden Stimmen, die diese für die absolute Mehrheit gebraucht hätte. In der Hauptstadt Brasília, die in den vergangenen Monaten von Korruptionsskandalen erschüttert wurde, gewann die Grüne sogar mit 42 Prozent. »Es gibt keine Niederlage, wir haben nur gewonnen«, erklärte sie überglücklich im Fernsehen. »Bei der neuen Politik, die gerade in Brasilien beginnt, liegen wir auf dem ersten Platz.«

Silva habe viele junge Wähler angesprochen und damit einen großen Beitrag zur Demokratie in Brasilien geleistet, lobte José Serra. Sowohl der Oppositionskandidat als auch Rousseffs Wahlkampfteam bemühen sich nun um die Unterstützung Silvas im Hinblick auf die Stichwahl. Eine förmliche Allianz mit der Umweltpolitikerin ist jedoch unwahrscheinlich. »Ich bin Teil einer Bewegung der Zivilgesellschaft, die viel größer ist als unsere Partei«, sagte Marina Silva vor jubelnden Anhängern. Mit jenen »lebendigen Kernen der Gesellschaft« wolle sie nun über das weitere Vorgehen beraten.

Auf Platz 4 landete schließlich mit 0,9 Prozent der Stimmen der Agrarexperte Plínio de Arruda Sampaio von der Partei des Sozialismus und der Freiheit (PSOL), einer PT-Abspaltung aus der ersten Amtszeit Lulas. In den TV-Debatten hatte der 80-Jährige scharfzüngig mit seinen Rivalen abgerechnet.

So oder so – Rousseffs Sieg in der Stichwahl gilt schon jetzt als sicher. Auch ihr Mentor Lula musste 2002 und 2006 in die zweite Runde, die er dann jeweils deutlich für sich entschied. Rousseff will Lulas Kurs in der Wirtschafts- und Sozialpolitik fortsetzen. Sie wäre die erste Frau an der Spitze der mit 194 Millionen Menschen größten Nation Lateinamerikas.

Bei den zeitgleich stattfindenden Parlaments- und Gouverneurswahlen konnte das Mitte-Links-Regierungslager seine Position erheblich stärken – allen voran Lulas und Rousseffs Arbeiterpartei. Im künftigen Zwei-Kammer-Kongress in Brasília wird Roussef über deutlich bequemere Mehrheiten verfügen als bislang Lula. Die PT überrundet die Zentristen im Abgeordnetenhaus und wird dort künftig mit 88 von 513 Sitzen die größte Fraktion stellen. Auch im Senat legte die Linke zu – die PT stellt nun 15 von 81 Senatoren, die linksoppositionelle PSOL drei statt bisher einen.

Auch bei den Gouverneurwahlen hat das Regierungslager die Nase vorne. So wurde in Porto Alegre das Comeback der Arbeiterpartei im südbrasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul gefeiert. Dort siegte der frühere Bürgermeister und Lulas Exminister Tarso Genro mit 54 Prozent. Die oppositionellen Sozialdemokraten konnten sich hingegen erneut in ihren Hochburgen São Paulo und Minas Gerais durchsetzen. Insgesamt waren am Sonntag knapp 136 Millionen Brasilianer wahlberechtigt. Trotz Wahlpflicht lag die Wahlbeteiligung nur bei 82 Prozent.

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