Politik

Hamburgs SPD-Chef Olaf Scholz schließt Rot-Rot-Grün aus

Dreierbündnis mit Linkspartei »keine Perspektive«

30.11.2010
Lesedauer: 1 Min.

Hamburg, 30. November (AFP) - Angesichts der bevorstehenden Neuwahlen in Hamburg hat der SPD-Vorsitzende in der Hansestadt, Olaf Scholz, ein Dreierbündnis seiner Partei mit Grünen und Linkspartei ausgeschlossen. Rot-Rot-Grün werde es mit ihm nicht geben, sagte Scholz dem »Hamburger Abendblatt« (Dienstagsausgabe). Eine solche Dreierkonstellation sei für die Hansestadt »keine Perspektive«.

Die Hamburger SPD favorisiert eine Koalition mit den Grünen, für die es nach jüngeren Umfragen eine Mehrheit geben könnte. Er setze darauf, dass es bei der Neuwahl der Bürgerschaft für Rot-Grün reiche, sagte Scholz dem »Hamburger Abendblatt«.

Die Hamburger Grünen hatten am Sonntag nach etwa zweieinhalb Jahren an der Regierung ihre Koalition mit der CDU unter Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) aufgekündigt. Aller Voraussicht nach wird sich die Bürgerschaft am 15. Dezember auflösen und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen. Als Termin für den Urnengang wurde der 20. Februar festgelegt.

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