HiROS-Projekt: BND will in die Umlaufbahn
»Kein Kommentar« zu einem deutsch-amerikanischen Raumfahrtprojekt, das angeblich nichts mit Spionage zu tun hat
Spätestens seitdem 1957 der erste Sputnik piepste, hieß es beim BND: Raumfahrt? Nur mit uns! Doch viel mehr als Lauschen war nicht drin. Erst Anfang der 70er Jahre tauchten in BND-Konzepten Ideen für einen eigenen Nachrichtensatelliten auf. 1976 schien sich für den BND ein Art Startfenster zu öffnen. Im September legte Geheimdienstgeneral Großler die erste umfassende Studie zur Raumfahrt- und Satellitenaufklärung vor.
Austausch mit Frankreich
Zu dieser Zeit besaß der BND bereits einige Bodenstationen, es gab eine Außenstelle der »Bundesstelle für Fernmeldestatistik«, in einem Steinbruch bei Schöningen befand sich eine »Versuchsstation der Bundesstelle für Fernmeldestatistik«, in Rheinhausen betrieb man mit Mitteln aus dem damaligen Bundespostministerium das »Ionosphären-Institut«. Von Anfang an arbeitete man mit dem größten US-Geheimdienst NSA zusammen.
Im August 1976 hatte der stellvertretende Bundeswehr-Generalinspekteur gegenüber einem BND-Vizepräsidenten die Frage aufgeworfen, ob die Bundesrepublik auf Dauer auf eigene Satelliten als Aufklärungsplattformen verzichten könne. Beide waren sich einig: Nein! Aber: Wer führt das Kommando? Als SPD-Verteidigungsminister Hans Apel im Juni 1978 das Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr gründete, gab es Störfeuer von der BND-Lobby aus Bayern. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Friedrich Zimmermann warnte vor einer »heillosen Zersplitterung der Kräfte«.
An der Konkurrenz zwischen BND und Bundeswehr hat sich nicht viel geändert. Geändert hat sich das Niveau deutscher Weltraumrüstung. Das Militär hat 2001 ein »Kommando Strategische Aufklärung« gegründet und betreibt inzwischen – neben kosmisch gestützten Nachrichten- und Navigationsnetzen – seit Dezember 2006 ein international sehr beachtetes Satellitenaufklärungsprogramm, genannt SAR-Lupe. »Wir steuern die Systeme, wohin wir wollen, Nacht oder Wolken behindern uns im Gegensatz zu herkömmlichen Foto-Satelliten nicht«, betont Oberst Reinhard Pfaff, Abteilungsleiter für satellitengestützte Aufklärung des Kommandos.
Auch wenn sich so Gegenstände »deutlich unter einem Meter Größe« und bis zu einem Meter unter der Erdoberfläche abbilden lassen – ohne Foto-Satelliten ist das System nur die Hälfte wert. Also tat man sich bereits 2002 mit den französischen Militärs zusammen und kann deren optisches Helios-Satellitensystem nutzen. Die »Überkreuzbeschaffung« ist strategisch angelegt. Sie soll Grundlage für die Einbeziehung weiterer europäischer NATO-Staaten in die Weltraumrüstung sein.
Deutschland ist Vorreiter. Auch durch den Aufbau eines Bundeswehr-Weltraumlagezentrums, der seit 2008 betrieben wird. Erste – nichttechnische – Studien gab es bei der Luftwaffe ab 2005. Offiziell will man das »Weltraumwetter« beobachten, vor Sonnenwind, Weltraumschrott und herabstürzenden Satelliten warnen. Im Vordergrund steht anderes. Man will durch ein klares Lagebild des erdnahen Raumes rechtzeitig möglichen Anti-Satelliten-Attacken nicht freundlich gesinnter Nationen ausweichen und zugleich erdgebundene Operationen abdecken. Vorbild ist das US-Joint Space Operations Center, das beispielsweise im Jahr 2009 über 10 000 sogenannte Überflugwarnungen an die eigenen Einsatzkontingente herausgegeben hat. Etwa so: Achtung, der Russe kommt um X Uhr vorbeigeflogen, lasst euch nicht bei einer Sauerei erwischen! Ähnlich clever will die Bundeswehr bis zum Jahr 2019 auch sein.
Damit das funktioniert, gibt es einen regen Austausch mit dem zivilen Raumfahrtzentrum, das dauerhaft Personal zum Weltraumlagezentrum der Bundeswehr in Uedem abstellt. Sogar der Posten des Vizechefs ist der DLR vorbehalten. Gefördert wird das alles aus zivilen Fördertöpfen, siehe Forschungsbericht 2010 der Bundesregierung.
Ausgerechnet in diese Zeit platzen die von Wikileaks veröffentlichten geheimen Nachrichten aus der Berliner US-Botschaft zum Projekt HiROS (High Resolution Optical System). Sie zeigen, dass der BND weiter auf Kooperation mit den USA setzt und so europäische Autonomie-Bemühungen schwächt. Was den USA entgegenkommt, denn sie wollen die relativ gute Kontrolle über Europas Militär- und Spionageapparat nicht missen.
HiROS sieht den Bau von bis zu sechs Satelliten vor, die ab 2014 hoch auflösende Bilder zur Verfügung stellen könnten. Dank Infrarot-Technik auch nachts. Die Fotos sollen aus 500 bis 700 Kilometer Höhe noch Objekte von 50 Zentimeter Größe (ggf. 0,41 Meter oder besser) erkennbar machen. DLR-Manager Dr. Andreas Eckardt skizzierte vor zwei Jahren vor Kollegen das Dual-Use-Wunder. Für einen kompletten 3-D-Scan Deutschlands bräuchten drei Satelliten drei Tage. Doch es geht um andere Ansichten. Deutschland glaube, dass HiROS ein »logischer, mit niedrigem Risiko behafteter nächster Schritt ist, seine nationale Weltraum-Aufklärungsarchitektur auszubauen«, heißt es in einer US-Depesche vom 12. Februar 2009. Bei der Erweiterung seiner Fähigkeiten wolle sich Berlin »nicht mehr auf andere EU-Mitglieder wie etwa Frankreich verlassen«.
300 Millionen von Merkel
Anreger dieses Projekts ist der BND. Wie groß das Interesse der Geheimdienstler an eigenen Satelliten ist, zeigt sich – laut US-Bericht – daran, dass der BND am 9. oder 10. Februar 2009 bei Kanzlerin Merkel um Unterstützung und Geld bat (oder bitten wollte). »Es wird (von EADS) geschätzt, dass der BND 300 Millionen Euro fordert und zwischen 100 und 200 Millionen von der Kanzlerin bekommt.« Wichtig für das Projekt war ein Datum. Der 27. September 2009. Da wurde der Bundestag neu gewählt. Mit einer Union-FDP-Mehrheit sei alles kein Problem, sagte der BND, war sich aber auch sonst sicher, dass das Projekt auf jeden Fall gestartet wird. Um sich bei Washington auch wegen der Bitte um hochsensible Technologien einzuschmeicheln, stellte der deutsche Auslandsnachrichtendienst wohl in Aussicht, man werde US-Partnern Bilder zu Iran, Nordkorea, China, der Region Afghanistan/Pakistan und Afrika zur Verfügung stellen.
Wenn die US-Diplomaten nicht Halluzinationen unterliegen, dann kümmern sich alle wichtigen BND-Leute – gemeinsam mit der DLR-Spitze – um die Gunst von US-Partnern. In den US-Berichten findet sich so ganz nebenbei eine Art »Who is Who« der kosmischen Aufklärung im BND. Allen voran involviert ist Generalmajor Armin Hassenpusch, BND-Vize für militärische Angelegenheiten. Bis 2004 war er Kommandeur des Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr, dann Stabsabteilungsleiter Militärisches Nachrichten- und Geoinformationswesen im Verteidigungsministerium.
BND-Vize Freiherr Arndt Freytag von Loringhoven – inzwischen Vize-Chef der Europa-Abteilung im Auswärtigen Amt –, traf sich mit Experten der US National Geospital Intelligence Agency (NGA), das ist eine Art Weltraumgeheimdienst, zum Essen. Auf Expertenebene verhandelten Oberst Joachim Karl Trenker, den die Luftwaffe zum BND abgestellt hat gemeinsam mit einem Oberst Gross, einem Oberstleutnant Frank Richter, einem Kapitän zur See Hoffheinz und dem Vizechef des BND-Verbindungsbüros Oberstleutnant Sven Fleissig. Von Seiten der DLR sind Manager und Experten aus Köln, Friedrichshafen, von Jenoptronik und aus Berlin-Adlershof benannt.
»Zumindest auf dem Papier soll eine rein deutsche Firma die Projektentwicklung führen.« Zwar sollten zunächst nur EADS-Astrium und das DLR für die Entwicklung verantwortlich sein, dann aber sei deutlich geworden, dass Frankreich über seine EADS-Beteiligung das Projekt torpedieren will, um das Geschäft mit eigenen kommerziellen Satelliten zu unterstützen. Deshalb sei die Entscheidung gefallen, das einschlägig erfahrene Unternehmen Orbitale Hochtechnologie Bremen (OHB) anzuheuern. Dessen Sprecher Steffen Leuthold erklärte am Dienstag, dass bislang keine Entscheidung zugunsten von OHB gefallen sei. »Das HiROS-Projekt befinde sich derzeit in der Angebotsphase.«
Angeblich nichts geheim
Da weiß er mehr, als DLR-Sprecher Andreas Schütz zugestehen will. Er will nur bestätigen, dass seit zwei Jahren ein »Projektvorschlag« für einen hochauflösenden, optischen Satelliten für staatliche Nutzungsbereiche, etwa das Krisenmanagement bei Naturkatastrophen oder wissenschaftliche Anwendungen diskutiert werde. Schütz ist sicher, dass HiROS »kein Spionagesatellit« ist und auch »kein geheimes Projekt«. Wohl bestätigt er, dass öffentlich so gut wie nie über HiROS geredet wurde.
Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmanns erklärte, man gebe grundsätzlich keine Stellungnahme zu Wikileaks-Veröffentlichungen ab. Der BND zog sich auf seine Standardauskunft zurück: »Kein Kommentar«.
Raumfahrt spielt auch für die Bereiche Verteidigung und Sicher- heit zunehmend eine bedeutende Rolle. Die neuen internationalen Aufgaben, die der Bundeswehr im Rahmen veränderter verteidigungspolitischer Paradigmen zufallen, führen zu einem steigenden Bedarf für raumgestützte militärische Infrastruktur.
Aus dem Bericht des Koordinators für Luft- und Raumfahrt 2010
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