Die Geburt eines neuen Nahen Ostens
Was wäre, wenn die Palästinenser, unterstützt von israelischen Freunden, dem Aufstand in Ägypten folgen?
Der politisch-soziale Vulkan, der in Ägypten ausgebrochen ist, hat alle Experten und vermeintlichen Experten überrascht. Am ersten Tag der Demonstrationen prophezeiten sie fast ausnahmslos, dass das Mubarak-Regime stark und stabil sei, dass die Armee ebenso wie die Polizei und die Geheimdienste zu ihm halte, und dass sie in der Lage sein würden, den Volksaufstand zu zerdrücken. Als der Aufstand an Schwung gewann und die Zahl der Demonstranten zunahm, sahen sich die Experten mit und ohne Anführungszeichen genötigt, zu Kreuze zu kriechen. Die eindrucksvolle, ergreifende und gewaltfreie Millionen-Demonstration zerbrach alle Klischees über Araber im Allgemeinen und Ägypter im Besonderen.
Die Forderungen der Demonstranten sind ein Alphabet für all jene, die eine vernünftige und anständige Demokratie wünschen: gegen Unterdrückung, Polizeistaat, Korruption und einen Ausverkauf von öffentlichem Vermögen, aus dem das regimenahe Personal sich bereichern kann; für betrugsfreie demokratische Wahlen, für Beschäftigung, Wohnungen und soziale Gerechtigkeit. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt (der Text wurde am 4. Februar verfasst / Anm. d. Red.) ist noch nicht absehbar, wie der Aufstand sich weiterentwickelt. Mubarak versucht, mit gewalttätigen Schlägerbanden Angst unter den Demonstranten zu verbreiten. Möglicherweise erkauft er sich ein paar Monate mehr an der Macht, aber mit einem ausreichenden Grad an Sicherheit kann angenommen werden, dass Ägypten nicht zum diktatorischen Regime Mubaraks zurückkehrt.
Wenn die Forderungen der Demonstranten sich durchsetzen, werden wir die Geburt eines neuen Nahen Ostens erleben, in dem Israel nicht »die einzige Demokratie der Region« ist, wie es arglistig heißt (denn ein Staat der Besatzung und der Apartheid kann keine Demokratie sein). Ägypten wird dann die Ehre zuteil, der erste demokratische Staat im Nahen Osten zu sein, und wir dürfen hoffen, dass es der Anfang einer Entwicklung sein kann, die weitere arabische Staaten ergreift.
Die Idee, dass Ägypten eine Demokratie werden kann, erfüllt die israelische Führung und die Opfer ihrer Gehirnwäsche mit Angst. Israel hat sich daran gewöhnt, sich ohne allen demokratischen »Mist« mit einem Diktator einzulassen – oder wie es der frühere Premierminister Rabin sagte, »ohne den Obersten Gerichtshof und ohne B'Tselem« (B'Tselem ist eine in den besetzten palästinensichen Gebieten tätige israelische Menschenrechtsorganisation / Anm. d. Red.)
Ein demokratisches Ägypten wird von Israel verlangen, die Abmachungen des Camp David Abkommens zu erfüllen, das – entsprechend seinem Wortlaut – »ein Rahmen für Frieden im Nahen Osten« ist und im September 1978 unterzeichnet wurde. Darin verpflichtete Israel sich, »die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes und seine gerechten Ansprüche anzuerkennen«.
Israelische Regierungen haben diese Klausel dreist missachtet und verhöhnt. Doch ihre Bedeutung ist klar: das Ende der Besatzung, die Schaffung eines palästinensischen Staates in den seit Juni 1967 besetzten Gebieten (mit Ausnahme der Golan-Höhen) und die Räumung der Siedlungen. Mubarak war ein angenehmer Partner für diese Vereinbarung, da er nicht förmlich verlangte, Israel solle seinen Anteil erfüllen. Ein demokratisches Ägypten, das die Menschenrechte respektiert, wird Israel vermutlich sagen: Wenn ihr die Regelungen zu Palästina in der Rahmenvereinbarung, die die Basis für den im März 1979 unterzeichneten Friedensvertrag waren und sind, nicht erfüllt, dann werden wir uns ebenfalls von unseren Verpflichtungen entbunden sehen.
Was in Ägypten geschieht, wirkt sich für Israel nicht nur auf der Ebene des Friedensvertrags aus. Die riesige Kluft zwischen einer kleinen wohlhabenden und korrupten Schicht und jenen Massen, die erbärmlicher Armut unterworfen sind, bereitet einen fruchtbaren Boden für einen Aufstand. Israel privatisiert sich selbst zu Tode. Seine Wirtschaft wird von wenigen Familien kontrolliert, seine Mittelschicht erodiert fortwährend, der Vorstandsvorsitzende einer öffentlichen Bank verdient monatlich eine Million Schekel (rund 200 000 Euro / Anm. d. Red.), während eine Putzfrau nicht einmal den Mindestlohn bekommt, der selbst nicht für ein würdiges Leben ausreicht. Diese riesigen Klüfte werden irgendwann auch hier einen Volksaufstand hervorrufen.
Der gewaltfreie Aufstand in Ägypten ist zugleich eine lehrreiche Lektion für die Palästinenser in den besetzten Gebieten. Zweifellos wird das Besatzungs- und Apartheid-Regime eines Tages zerbröckeln und besiegt werden. Die Palästinenser können diese Entwicklung mit einem gewaltfreien Kampf nach ägyptischer Art beschleunigen.
Eine Zangenbewegung von Hunderttausenden palästinensischen Demonstranten – Hunderttausend aus der Region von Bethlehem, Hunderttausend aus der Region von Hebron, Hunderttausend aus der Region von Nablus, Hunderttausend aus der Region von Ramallah und Hunderttausend aus Jerusalem – die zu den Siedlungen marschiert, sich auf die Schnellstraßen der Apartheid setzt und die Fahrzeuge der israelischen Besatzungsarmee nicht durchkommen lässt, und zu der sich Aktivisten der israelischen Friedensbewegung gesellen, würde die Vorstellungskraft der Welt erregen und die Lebensfrist der Besatzung verkürzen. Die israelische Besatzungsarmee würde besiegt werden. Die Frage ist: Wird sie vor ihrem Zusammenbruch mit einem Blutbad antworten? Viel hinge von den Reaktionen derjenigen ab, die die »Freunde Israels« genannt werden, beginnend mit den USA, aber ebenso Deutschlands und der anderen Staaten der Europäischen Union.
Die israelische Regierung und ihre in den Medien wirkenden »Experten« in arabischen Angelegenheiten ängstigen die Öffentlichkeit mit Schreckensszenarien, denen zufolge die Muslimbruderschaft in Ägypten an die Macht gelangen könnte. Ich verkenne eine solche Möglichkeit nicht, sie existiert durchaus. Falls sie eintritt, wird das ägyptische Volk vermutlich vom Regen in die Traufe geraten, so wie es in Iran passierte. In der Tat, es geschieht manchmal, dass demokratische Wahlen undemokratische Ergebnisse hervorbringen – so war es in den letzten Wahlen in Israel, als der Likud eine nationalreligiöse und eine rechtsextreme Partei in die Regierung holte. Doch ist das kein Grund, Mubaraks Diktatur zu verteidigen.
Nach den bisherigen Ereignissen ist es im übrigen keineswegs klar, dass die Muslimbruderschaft im Falle freier Wahlen an die Macht kommt. Ihr Einfluss dürfte jedenfalls dann geringer ausfallen, wenn es ein ehrliches Demokratieangebot aus Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten gibt.
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