Einer gegen alle, alle gegen einen
In Rostock hat der parteilose Oberbürgermeister die gesamte Bürgerschaft nachhaltig verärgert
Rostock hat seit Mittwochabend einen Haushalt für 2011. 588 Millionen Euro werden ausgegeben, etwas mehr als letztes Jahr. Alles in allem steht unter dem Strich ein leichter Überschuss. Die Spielräume sind nicht groß, allein 45 Prozent kosten die kommunalen Sozialleistungen. Dennoch lässt das Zahlenwerk auch Gestaltungswillen erkennen, die darbenden freien Kulturträger zum Beispiel bekommen einen Zuschlag von 100 000 Euro.
Das ist kein schlechter Kommunalhaushalt, zumal im Nordosten. Doch rechnen eigentlich alle damit, dass der parteilose Oberbürgermeister Roland Methling gegen den Haushaltsbeschluss vorgehen wird – obwohl dieser weitgehend einstimmig ausgefallen und daher überaus stabil ist.
Die eigentümliche Geschichte beginnt vor inzwischen drei Jahren, als Methling laut über Vermögensverkäufe nachdenkt, um schnell von den heute 190 Millionen Euro Schulden der Stadt herunterzukommen. Die Südstadtklinik, Bestände der Wohnbaugesellschaft WIRO und anderes sind plötzlich im Gespräch. Anfangs gibt es auch Befürworter in der Bürgerschaft. Doch ein Bürgerbegehren dagegen, das Gewerkschaften und Linkspartei anschieben, gewinnt schnell an Unterstützung. Viele Kommunalpolitiker beginnen umzudenken, was kommunale Betriebe angeht; am Ende tritt die Bürgerschaft der Initiative bei.
Schützenhilfe aus Schwerin
Methling ist also zunächst blockiert, bekommt aber de facto Schützenhilfe aus dem Innenministerium von Lorenz Caffier (CDU), wo die Kommunalaufsicht auf einer jährlichen Schuldentilgung von zehn Millionen Euro zu bestehen beginnt. Nicht zuletzt diese Zusatzbelastung ist es, die Methling immer wieder Vermögensverkäufe ansprechen lässt. So auch in seinem Haushaltsentwurf aus dem November 2010. Dort ist wiederum die Veräußerung von Wohnungen vorgesehen, was die Bürgerschaft abermals zurückweist.
Daraufhin präsentiert Methling einen zweiten Entwurf, in dem laut der Rostocker Linksfraktionschefin Eva-Maria Kröger ein Vorgriff auf erwartete Überschüsse im kommenden Jahr erfolgen soll. Die Stadtvertreter schütteln den Kopf – und an diesem Punkt, sagt Kröger, beginnt ein ungewöhnlicher Schulterschluss. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Bürgerschaftsfraktionen von CDU bis Linkspartei geht den Haushalt durch, Punkt für Punkt. »Am Ende haben wir einen Kompromiss gefunden und die nötigen Beschlüsse gefasst.«
Schon der Rostocker Haushalt 2010 war von einer Ad-hoc-Koalition von Linkspartei, Grünen und FDP beschlossen worden; dem Innenminister schickte man damals einen Euro – mehr Tilgung sei nicht zu verantworten. Da die Tilgungsrate auch diesmal nicht umgesetzt ist, ist erneut Gegenwind aus Schwerin zu erwarten.
Das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Bürgerschaft indessen ist schwer »zerrüttet«, wie nicht nur Kröger sagt. Sie selbst, die persönlich noch gut mit Meth- ling zurechtkomme, sieht »durchaus Schuld auf beiden Seiten«. Der Bürgermeister seinerseits aber wolle nicht verstehen, was für ein Gremium die Bürgerschaft sei und wie politische Parteien funktionierten, sagt sie.
OB-Wahl Anfang 2012
Zuletzt hatten die demokratischen Fraktionen von rechts bis links sogar darüber gesprochen, ob man nicht einen gemeinsamen Kandidaten finden könne für die OB-Wahl Anfang 2012. Wahrscheinlich sei es nicht, dass das wirklich klappt, sagt Kröger. Aber ganz abwinken will sie auch noch nicht. Denn eins ist sicher: Roland Methling will antreten.
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