Merkels Tribut
Standpunkt von Roland Etzel
So fängt er also an, der Einstieg vom Ausstieg in Afghanistan. 300 Bundeswehrsoldaten werden zusätzlich dorthin geschickt. Bei einer sechsstelligen Zahl an Besatzern können 300 mehr oder weniger in dem Land sicher nichts nennenswert verschlimmbessern. Es ist die Geste, die zählen soll. Die 300 sind, versehen mit einem unsichtbaren Entschuldigungsschleifchen, beim morgigen EU-Gipfel in Brüssel eine Art Gastgeschenk, mit dem sich Kanzlerin Merkel Ablass für die Stimmenthaltung beim UN-Beschluss zur Bombardierung Libyens erhofft.
Es ist wohl auch ein Tribut an die unerwartete Schärfe, mit der nicht nur die parlamentarischen Gegner SPD und Grüne über die Bundesregierung herfallen, sowie ein Zugeständnis an die Schienbeintreter in den eigenen Reihen – wie Bosbach, Brok und Geißler. Merkel und Westerwelle sind nach ihrem Nein zu direkter deutscher Kriegsteilnahme – die nach eigener Aussage keiner prinzipiellen Antikriegshaltung entspricht, für die man sie aber dennoch nicht schelten muss – ein bisschen eingeknickt.
Ihre Hoffnung, in Brüssel laute oder leise Verbündete zu finden, ist aber nicht abwegig. Die Distanz einiger Verbündeter zu dem militärischen Amokläufer im Elysée-Palast ist bereits jetzt zu spüren. Nach Lage der Dinge wird sie zunehmen. Die Zweifel an dem Krieg werden auch bei anderen wachsen und mit ihnen das Unbehagen, politischem Abenteurertum auch noch Beifall zollen zu müssen.
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