Abstürze
Standpunktvon Uwe Kalbe
Zwar zögert man angesichts der Ereignisse in Japan, von einem Erdbeben zu sprechen. Doch ein politischer Erdrutsch ist es schon, der sich in Baden-Württemberg abgespielt hat. Und der hat wahrscheinlich mit Japan zu tun. Die 58-jährige Regierungszeit der CDU endet wohl – auch, weil ihr Lavieren in der Atomdebatte nicht glaubwürdig und das von Stefan Mappus besonders hilflos wirkte und weil das Vertrauen in die Landesregierung schon dank Stuttgart 21 erschüttert war. Die Grünen stehen nun womöglich davor, erstmals einen Ministerpräsidenten zu stellen, und die Frage ist nicht, ob der Wählerbonus die Richtigen trifft, sondern, was die Sieger jetzt daraus machen. Es ist sicher nicht aller Enttäuschungen Abend, Stuttgart 21 kann hier ein erhellender Test werden.
Auch wenn die Folgen für die SPD in Rheinland-Pfalz glimpflicher erscheinen, weil Kurt Beck Regierungschef bleiben kann, bedeutet auch das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz für den bisherigen Amtsinhaber einen herben Absturz. Vorbei die Legende der SPD, Hamburg habe eine Wende zu neuen Höhen eingeläutet.
Für die LINKE sind die Folgen ihres Scheiterns an der Fünfprozenthürde noch gar nicht abzuschätzen. Der Einzug in die beiden Landtage galt ihr zu Recht als Kriterium der endgültigen Etablierung im Parteiensystem West. Zumal nach den Erfolgen von Hamburg und Sachsen-Anhalt bereits von einem Gesetz der Serie orakelt wurde. Ernste Fragen sind absehbar.
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