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Warten auf das Finale
Die Debatte über eine mögliche Rückkehr Oskar Lafontaines stellt der LINKEN ein schlechtes Zeugnis aus. Es ist ein Dokument der Schwäche, an dem die LINKE selbst schreibt. Ob das nun unfreiwillig geschieht, weil noch der vierzehnte Landespolitiker von der Zeitung angerufen wird. Oder absichtlich, weil jemand glaubt, es könne taktisch nutzen, einen Satz als Zitat freizugeben, der zum Treibstoff einer Diskussion wird.
Aber was sagt diese der Öffentlichkeit? Dass hier eine personell ausgelaugte Partei nur noch die Kraft zum Machtkampf hat, aber nicht mehr dazu, über Inhalte zu reden. Das wäre das Modell FDP, es ist nicht sonderlich erfolgreich. Dass hier nach starken Personen gerufen wird, die zu Rettern der Partei stilisiert werden und damit deren kollektive Existenz hinter die Rolle eines Einzelnen zurücktreten lassen. Gegen diese Variante hilft ein Blick in die Satzung und in ein paar Geschichtsbücher.
Eine LINKE, in denen Strömungen mit teils sogar entgegengesetzten Ansichten konkurrieren, müsste klüger sein, als ihre Konflikte über Personen auszutragen. Die werden mit einer »eindeutigen« Kursentscheidung verbunden, welche, wenn sie denn vollzogen würden, die Konstellation bloß in ihr Gegenteil verkehren – die Probleme in der Partei blieben im Prinzip dieselben. Zumal eine andere Führung in Wahrheit in vielerlei Hinsicht die alte wäre: ein austariertes Personaltableau, mit dem niemand recht zufrieden ist.
Antworten auf drängende Fragen fehlen in allen Lagern der LINKEN. Jene, die mit Lafontaine einen auf Konfrontation verengten »Erfolgskurs« verbinden, müssen zur Kenntnis nehmen, dass nicht mehr die selben Bedingungen bestehen, die den Aufstieg der LINKEN ab 2005 möglich machten. Und die, welche – gewissermaßen als (falsche) Antithese zu Lafontaine – nun erst recht auf eine Kooperation mit SPD und Grünen setzen, sollten sich besser genauer anschauen, was bei denen gerade passiert. Wer noch an das Projekt eines sozial-ökologischen Politikwechsels glaubt, muss es jetzt gegen seine grünen und sozialdemokratischen Verweser (ja, auch gegen die aktuellen Koalitionspartner) verteidigen. Und wer noch nie geglaubt hat, der Einstieg in eine andere Politik sei in einem solchen parlamentarischen Bündnis möglich, sollte sein Wirken in Opposition und außerparlamentarischen Bewegungen ehrlich bilanzieren.
Die Personaldebatte hilft dabei nicht; im Gegenteil, man hat den Eindruck, hier wird über andere gestritten, damit selbstkritische Gedanken gar nicht erst aufkommen. Gibt es einen Ausweg aus der verfahrenen Lage? Wohl nicht. Die Doppelspitze ist unheilbar beschädigt, der Partei fehlt in der Phase der Programmdebatte ein Zentrum (Gregor Gysi hat viel getan, das nicht mehr sein zu können), ein Personalwechsel kommt aus wahlstrategischen Überlegungen wohl bis zum Herbst nicht in Frage, und ein Warten auf das Finale im kommenden Jahr bringt zwar die Flügel zum Schlagen, dürfte die Partei aber eher lähmen.
Die Stammwähler der LINKEN wird das nicht einmal stören, sie sind es gewöhnt oder interessieren sich nicht für derlei Parteikram. Aber die darüber hinausgehende Anziehungskraft wird immer geringer: Das betrifft die sozial und ökologisch ausgerichteten bürgerlichen Mittelschichten genauso wie die unabhängigen Linken und die alten (Gewerkschaften) beziehungsweise neuen (Umwelt) sozialen Bewegungen.
Die LINKE könnte sicher vieles anders machen, organisatorisch und kommunikativ, vor allem aber vor Ort. Doch eine Partei ist immer auch Ausdruck von Verhältnissen, die sie nicht selbst nach Plan herstellen kann. Das ist die Lage. Eine Rückkehr Lafontaines »in die Bundespolitik« wird sie nicht automatisch verbessern.
Unser Autor ist Betreiber des Blogs www.lafontaines-linke.de, dem dieser Beitrag entstammt.
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