Chancenlos in Führung
Der Linksnationalist Ollanta Humala liegt bei Umfragen vor den Präsidentschaftswahlen in Peru zwar vorne, doch in einer Stichwahl werden sich die Kontrahenten gegen ihn verbünden
Im historischen Zentrum der peruanischen Hauptstadt Lima laufen die Druck- und Schneidemaschinen auf Hochtouren. Es rattert, stanzt, walzt und quietscht entlang der Straße Callao. Hier, nur vier Querstraßen vom Präsidentenpalast entfernt, lassen die Kandidaten ihre Wahlwerbung drucken.
»Hier ist alles informell«, sagt Jesus Rolando Ramos. Stolz zeigt er auf das Herstellerschild seiner Edelmann-Offsetmaschine aus Offenbach. Die alte Postleitzahl verrät, dass deren Geburtsjahr vor 1993 gelegen haben muss. »Ich drucke nur.« Stanzen, schneiden, falzen, kleben, das alles machen andere Kleinfirmen. Jeder Arbeitsschritt hat seinen eigenen Unternehmer.
Nebenan rattern frisch gedruckte Wahlplakate aus der Offsetmaschine. Aufmerksam überwacht Marco die Rotation der Walzen. Eingreifen muss er erst, wenn es nicht mehr rund läuft. Für welchen Kandidaten er gerade die Wahlpropaganda druckt, ist ihm egal. Und ebenso egal ist es ihm, ob es für einen Kandidaten rund läuft oder nicht. Mit seinen 17 Jahren darf er ohnehin nicht wählen. Und ob ihm sein Chef den Mindestlohn von 600 Soles, umgerechnet knapp 150 Euro, im Monat zahlt, will er nicht sagen.
Die Zeichen stehen auf »Weiter so«
Wenn in Peru am Sonntag die Präsidentschafts- und Kongresswahlen stattfinden, ist für die gut 17 Millionen Wahlberechtigten nur eines sicher: An der Staatsspitze wird es einen Personalwechsel geben. Der jetzige Amtsinhaber Alan García darf gemäß der Verfassung nicht wieder kandidieren.
Politisch stehen die Weichen am Wahltag auf »Weiter so«. Aber wer das Rennen macht, ist offen. Da kein Kandidat im ersten Wahlgang die nötige Stimmenmehrheit von 50 Prozent plus eine Stimme bekommen wird, steht am 5. Juni eine Stichwahl bevor. Fünf der zehn Kandidatinnen und Kandidaten haben Chancen, in die zweite Runde einzuziehen. Nach den letzten Umfragen liegen die fünf zwischen 27 und 15 Prozent.
Kräftig aufgeholt hat in den letzten Wochen Ollanta Humala. Der 47-jährige frühere Militäroberst gilt als linker Nationalist und konnte das Image eines peruanischen Hugo Chávez etwas abstreifen. Auf seiner Kongressliste hat er einige namhafte Altlinke vereinigt. Seine Wählerstimmen kommen vor allem aus dem ländlichen Raum. Aber viele Wahlberechtigte der Sieben-Millionen-Metropole Lima haben ihr Misstrauen gegen ihn noch immer nicht abgelegt. Und daran war er schon bei der Präsidentschaftswahl 2006 in der Stichwahl gegen Alan García gescheitert. Nichts spricht dafür, dass das 2011 anders sein wird.
Keine Überraschung wäre es, wenn Keiko Fujimori in die Stichwahl einziehen würde. Auch wenn die 35-Jährige bisher vor allem als Tochter des früheren Präsidenten Alberto Fujimori (1990-2001) in Erscheinung trat. Sie repräsentiert den rechten Rand der Ober- und Mittelschichten und der Militärs, bekommt aber auch Stimmen aus den Armenvierteln, wo sich nicht wenige noch an die Fürsorgeprogramme ihres Vaters erinnern, der wegen Mordes und Korruption zu über 30 Jahren Haft verurteilt im Gefängnis in Lima sitzt. Sollte Keiko gewinnen, ist die Freilassung des ehemaligen Diktators nur eine Frage der Zeit.
Dagegen hat Alejandro Toledo seine wochenlange Führung eingebüßt und ist auf Platz drei abgerutscht. Der 65-Jährige war von 2001 bis 2006 schon einmal Staatspräsident und wirbt mit dem Slogan »Ich habe es gut gemacht, ich mache es besser.«
Der Vierte im Bunde ist Pedro Pablo Kuczynski. Der 72-Jährige hat sich in den letzten Wochen in den Umfragen kontinuierlich nach oben gearbeitet. PPK, wie er genannt wird, war unter Präsident Toledo Wirtschafts- und Finanzminister und Ministerpräsident, hatte schon mehrere Direktorenposten bei internationalen Banken und ausländischen Öl- und Gasfirmen inne und ist ein ausgesprochener Lobbyist der Bergbauindustrie. Übrigens ist er mit dem verstorbenen Wirtschaftswissenschaftler Jürgen Kuczynski verwandt.
Gewisse Chancen werden auch Luis Castañeda eingeräumt, der von 2003 bis 2010 Bürgermeister von Lima war und dort einiges angestoßen hat, wobei bei vielen intransparenten Projekten die Kosten aus dem Ruder liefen.
Bittersüße Früchte des Wachstums
Der Wahlkampf war vor allem von persönlichen Anfeindungen und den Themen innere Sicherheit und bessere Verteilung der Früchte des Wirtschaftswachstums geprägt. Bei letzteren stritten sich die Kandidaten darum, ob der gesetzliche Mindestlohn auf 700, 750 oder 800 Soles angehoben wird und welche staatlichen Unterstützungsprogramme wieder aufgelegt werden sollen. Eine grundlegende Umverteilungspolitik nach dem Vorbild der Nachbarländer Bolivien, Ecuador und Venezuela, die einen größeren staatlichen Anteil an der Ausbeutung der Bodenschätze erfordert, stand nicht zur Debatte. Lediglich über eine Steuer auf die Extragewinne der ausländischen Bergbau- und Erdgasmultis aus den rasant gestiegenen Weltmarktpreisen wurde diskutiert. Humala versprach zudem billigere Energiepreise, ohne von Verstaatlichung zu reden, um seinen neoliberalen Kontrahenten nicht unnötig Munition zu geben. Die bereits seit Jahren vernachlässigten und stagnierenden Bereiche Gesundheit und Bildung spielten keine Rolle.
In Limas kleinen Druckbetrieben spiegelt sich die wirtschaftliche Lage des Landes wider. Perus Wirtschaft brummt. Seit Jahren kann die Regierung ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von durchschnittlich knapp über sieben Prozent verkünden. Doch das Wachstum hat seine Schattenseiten. 70 Prozent der Arbeitsplätze existieren im informellen Sektor. Von den 15 Millionen erwerbstätigen Frauen und Männern, so hat die Weltbank Anfang März vorgerechnet, arbeiteten im Jahr 2008 rund 11 Millionen ohne feste Verträge, ohne Sozialversicherungen und ohne Urlaubs- oder Weihnachtsgeld. Das allgemeine Geschäftsklima ist gut. Die Unternehmen genießen Rechtssicherheit. Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist groß. Dass die Gewerkschaften daraus kein Kapital schlagen können, ist der Informalität geschuldet. So haben von den 2,5 Millionen Beschäftigten im Baugewerbe nur 400 000 Arbeitsverträge mit Sozialleistungen. Der geringe Grad der Organisierung hat große Streiks und Auseinandersetzungen in den letzten Jahren verhindert.
Aber während in den großen Städten die Zahl der Arbeitsstellen wächst, hat sich die Lage auf dem Land kaum verändert. Nur in den Agrarexportzentren um die Städte Ica und Trujillo ist die arbeitsfähige Bevölkerung voll beschäftigt – wenn auch zu prekären Bedingungen. Im Andenhochland ist das Wirtschaftswachstum nicht angekommen. Noch immer lebt rund ein Drittel der knapp 30 Millionen Peruaner unterhalb der Armutsgrenze von umgerechnet 400 Euro pro Monat für eine vierköpfige Familie. Diese Zahlen, die die Armut nur an der Kaufkraft der Bevölkerung messen, vernachlässigen den Zustand des öffentlichen Sektors – zum Beispiel die miserable Gesundheitsversorgung und die schlechte Ausstattung der staatlichen Schulen.
In den Hauptstadtbezirken Miraflores und San Isidro der Mittel- und Oberklasse ist der Aufschwung dagegen sichtbar. In den blank gefegten Straßen zwischen Bürogebäuden und Wohnhäusern stauen sich zur Rush-Hour die importierten Luxuskarossen. An jeder dritten Straßenecke wird ein neues Gebäude hochgezogen. Die Einkaufszentren sind mit kaufkräftiger Kundschaft gefüllt und vor den Edelrestaurants bilden sich abends lange Schlangen. Reichtum wird in Lima nicht versteckt. Für Drucker wie Marco bleibt er indes außer Reichweite. Wie auch dieses eine Mal noch die Wahlurne. Wenigstens das wird sich bis 2016 ändern.
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