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Mit Augenmaß
Bernd Kammer zum Bericht des Rechnungshofs
Berlin ist eine arme Stadt, 62 Milliarden Euro Miese sind kein Pappenstiel. Da ist es gut, wenn eine Institution den Senats- und Verwaltungsmenschen auf die Finger schaut, weil manch einer immer noch beim Geldausgeben sehr großzügig ist. In guter Erinnerung ist beispielsweise noch die Affäre um das auch mit Berliner Steuergeldern finanzierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mit seiner Dependance in Washington, die praktisch ohne jeden Nutzen war. Fünf Millionen Euro Steuergelder verschwendet, deckte der Rechnungshof auf.
Manchmal schießt die Behörde aber auch über das Ziel hinaus. Was sollen die Mitarbeiter der Charité denken, wenn ihnen bescheinigt wird, zu gut bezahlt zu werden? Schließlich befinden sie sich gerade im Arbeitskampf für ein höheres Einkommen, das derzeit etwa 300 Euro unter dem an anderen kommunalen Kliniken liegt. Und dass an Arbeitslose zu viel Wohngeld gezahlt wird, dürften die Betroffenen ganz anders beurteilen.
Rechnungsprüfer müssen natürlich alles durch die monetäre Brille sehen, aber etwas soziales Augenmaß kann sicher nicht schaden. Zumal sich das oft sogar finanziell rechnet. Die Folgekosten von Zwangsumzügen sind jedenfalls auch kein Pappenstiel – und würden von den Rechnungsprüfern womöglich gerügt werden.
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