SPD Saar nimmt einen neuen Anlauf
Heiko Maas beendet Phase des Berappelns
Mehr als eineinhalb Jahre nach der Landtagswahl will sich die Saar-SPD neu aufstellen – mit altem Personal. Auf einem zweitägigen Parteitag will sie mit der Debatte über die »wichtigsten landespolitischen Themen« ihren Anspruch untermauern, das Saarland »politisch wieder führen zu wollen«. Schwerpunkte setzen die Sozialdemokraten mit den Themen Energiepolitik, Kommunalfinanzen und Bürgerdemokratie.
Dass Landesparteichef Heiko Maas am späten Freitagabend für eine sechste Amtszeit wiedergewählt würde, galt als sicher. Er führt die Partei seit 2001. Noch 2004 hatte er als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl gegen Peter Müller (CDU) keine Chance. 2009 dagegen lag die Macht schon zum Greifen nahe. Zusammen mit der Linkspartei hatten die Sozialdemokraten ebenso viele Mandate errungen wie das bürgerliche Lager von CDU und FDP. Die Grünen als Zünglein an der Waage entschieden sich aber für Jamaika und gegen Rot-Rot-Grün.
Erst nach Erfolgen bei Direktwahlen auf kommunaler Ebene schien sich die Partei langsam zu berappeln. Als sie ihre Zustimmung zu einem von der schwarz-gelb-grünen Landesregierung geplanten fünften Grundschuljahr verweigerte und damit die notwendige Verfassungsänderung nicht zustande kam, schien die SPD wieder Fuß gefasst zu haben. Sie hatte die Stimmung gegen dieses Projekt richtig eingeschätzt. Verschätzt hatten sich die Parteistrategen dann beim Thema Gemeinschaftsschule. Auch hier verweigerte die SPD eine Verfassungsänderung – und unterschätzten diesmal den LINKE-Fraktionschef Oskar Lafontaine. Der sorgte nämlich zur Überraschung vieler für Zustimmung der LINKEN zu dem Jamaika-Projekt, brachte seine Partei damit vom Image der Nein-Sager weg – die SPD stand allein auf weiter Flur.
Der gestern begonnene Parteitag drängt sich als Chance für einen Neuaufbruch der SPD geradezu auf. Im Januar hatte Peter Müller seinen Rückzug als Ministerpräsident und CDU-Landeschef angekündigt. Damit stehen die CDU – die seit ihrem Verlust einer zehnjährigen absoluten Mehrheit ebenfalls in einem Selbstfindungsprozess steckt – und die Jamaika-Regierung mit einer Kabinettsumbildung voraussichtlich im August vor einem Umbruch mit ungewissem Ausgang für das Koalitionsgefüge. Die SPD spricht jetzt schon davon, die Landesregierung habe auf »Stand-by-modus«- geschaltet.
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