BKA-Chef sieht Terrorgefahr in Deutschland
Wiesbaden/Mainz (AFP/ND). Zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA steht auch Deutschland Jörg Ziercke zufolge weiter »im Zielspektrum des internationalen Terrorismus«. »Wir haben eine reale Bedrohungssituation in Deutschland, konkrete Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag liegen uns jedoch nicht vor«, sagte der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) in einem Zeitungsinterview. Die Festnahme von Terrorverdächtigen in Düsseldorf Ende April zeige, dass Islamisten in Deutschland Anschläge planen.
Ziercke bezeichnete zugleich die Einschätzung als »absurd«, dass die Bundesrepublik Gefahr laufe, zu einem Überwachungsstaat zu werden. Er kritisierte auch, dass es noch keine gesetzliche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gebe. »Zur Terrorbekämpfung wäre es enorm wichtig, wenn solche Daten, wie ursprünglich vorgesehen, sechs Monate aufbewahrt würden.« Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) forderte dagegen, dass der Zugriff auf Daten im Internet »verhältnismäßig« sein müsse.
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