Überflüssig
Kommentar von Jörg Meyer
Erinnern Sie sich? Es ist einige Jahre her, da sorgten Menschen in roten Pullovern, mit weißen Masken auf dem Gesicht für Wirbel. Sie begleiteten Peter Hartz, nach dem vier berühmte Gesetze benannt sind, vor Gericht, tauchten bei Veranstaltungen auf, besuchten gemeinsam Jobcenter und Edelsupermärkte. Die Rede ist von den »Überflüssigen«. »Wir setzen uns Masken auf, denn in diesem System sind wir nur gesichtsloser, auszubeutender Rohstoff«, heißt es im Selbstverständnis der »Überflüssigen«, die gegen die Unterteilung in fürs Kapital »Nützliche« und »Überflüssige« den Protest, die direkte Aktion und Selbstermächtigung setzten.
Die von der Bundesregierung jetzt geplante Reform der arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente – besonders die Kürzungen der Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose – führen zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft. Es werden nicht diejenigen besonders gefördert, die es wegen mangelnder Qualifizierung, chronischer Krankheit oder Behinderung am schwersten haben, sondern die gut Vermittelbaren, Ausgebildeten. Flankiert wird dies durch immer neue Debatten um die innere Sicherheit – sollte es auch hier zu sozialen Unruhen kommen, will man vorbereitet sein. Doch um die »Überflüssigen« ist es still geworden. Warum eigentlich? Sie sind heute weniger überflüssig denn je.
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