EU interessiert sich für den Nürburgring
Brüssel will Auskunft über dubiose Finanzierung
Mainz (dpa/ND). Die EU-Kommission löchert die rheinland-pfälzische Landesregierung nach einem »Spiegel«-Bericht erneut mit kritischen Fragen zur Finanzierung des Nürburgrings. In einem Schreiben an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland drohe Brüssel damit, eine förmliche »Auskunftserteilung« anzuordnen, sollte Rot-Grün in Mainz nicht endlich die geforderten Informationen liefern. Die Kommission will laut dem Bericht etwa detailliert wissen, warum auch zinslose Kredite aus öffentlichen Kassen in den rund 330 Millionen Euro teuren, inzwischen privat betriebenen Freizeitpark am Ring flossen und wer davon profitierte.
Zwei Versuche der Landesregierung vom Mai und Juni, offene Fragen auszuräumen, überzeugten die Kommission dem »Spiegel« zufolge nicht. Ende Juli habe Brüssel weitere umfangreiche Erklärungen gefordert, etwa darüber, wie Garantie- und Freistellungserklärungen des Landes an Nürburgring-Kreditgeber mit EU-Recht vereinbar sein sollen.
Joachim Winkler, Sprecher des Infrastrukturministeriums, bestätigte am Sonntag, dass Nachfragen der EU vorlägen und bearbeitet würden. Hoteliers und Geschäftsleute hatten sich in Brüssel über undurchsichtiges Handeln und Wettbewerbsverzerrung an der berühmten Rennstrecke in der Eifel beschwert. Die Privatfinanzierung des Freizeitparks war 2009 spektakulär gescheitert. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt bis heute gegen mehrere Manager.
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