Arabische Liga sanft zu Syrien
Mitgliedschaft nicht ausgesetzt / Damaskus lehnt jegliche Zugeständnisse ab
Kairo (dpa/nd). Ein Vorschlag aus den Golfstaaten zur Suspendierung der Mitgliedschaft Syriens wurde in der Nacht zum Montag bei einer Dringlichkeitssitzung der Außenminister der Arabischen Liga in Kairo nicht angenommen. Stattdessen forderten die Mitgliedsstaaten Syrien lediglich auf, die Gewalt binnen 15 Tagen zu beenden und in dieser Zeit auch am Sitz der Arabischen Liga in Kairo einen Dialog mit der Opposition zu beginnen.
Syrien lehnte jedoch auch diese Forderung ab. Die Nachrichtenagentur Sana meldete, Damaskus habe Vorbehalte gegen die Entscheidung der Außenminister und wolle keinen Dialog außerhalb Syriens.
Basma Kadmani, die Sprecherin des oppositionellen Nationalrates, zeigte sich zutiefst enttäuscht von dem Ergebnis der Sitzung. Die Syrer fühlten sich von den Arabern im Stich gelassen, sagte sie im Interview mit dem Nachrichtensender Al-Arabija. Die 15-Tage-Frist sei eine Einladung für weiteres Blutvergießen.
Noch vernichtender fiel das Urteil der Führung des syrischen Aufstandes aus. In einer Erklärung der »Revolutionäre« hieß es, die Liga habe ein Regime zum Dialog aufgefordert, »das immer mehr einer kriminellen Söldnertruppe von Gesetzlosen ähnelt«.
Ein hartes Vorgehen gegen Syrien sollen dem Vernehmen nach Jemen, Algerien, Libanon und Sudan abgelehnt haben.
Bis auf Libanon sind dies alles Staaten mit Regierungen, die selbst Sorge haben, von ihrer eigenen Bevölkerung oder - wie im Falle Sudans - von der internationalen Staatengemeinschaft zur Rechenschaft gezogen zu werden. Libanon gibt sich unter seiner neuen Regierung, die von der pro-iranischen Schiiten-Bewegung Hisbollah dominiert wird, solidarisch mit der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.
Assads Regime wird wegen der gewaltsamen Unterdrückung von Oppositionsprotesten international zunehmend isoliert. Nach UN-Schätzungen sollen bereits rund 3000 Menschen der Gewalt zum Opfer gefallen sein. Aktivisten sprachen allein von 14 Getöteten am Sonntag. Die Proteste hatten im März als Kundgebungen für demokratische Reformen begonnen. Nach einer Welle von Festnahmen und nachdem das Militär mehrfach das Feuer auf Demonstranten eröffnet hatte, forderten die Protestierenden den Sturz des Regimes. Inzwischen sollen Tausende Soldaten desertiert sein.
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