Der neue Antikapitalismus
Ein Streifzug durch die Protestkulturen von New York bis London
So viel wie im Moment wurde schon jahrzehntelang nicht mehr demonstriert. New York, Rom, Santiago de Chile, Tel Aviv, Athen, Madrid, London: Weltweit wird zum Sturm gegen den krisenhaften Kapitalismus geblasen. Mancher fühlt sich deshalb an 1968 erinnert, als es das letzte Mal eine zeitgleich stattfindende globale Protestbewegung gab.
Die aktuelle Protestwelle hat bereits im Frühjahr begonnen, als 400 000 Menschen in London gegen Sparmaßnahmen demonstrierten. Auch Griechenland stellte in diesem Jahr Mobilisierungsrekorde auf. Mehrere tausend Aktivisten erregten mit ihren Camps in spanischen Städten, in Tel Aviv und Athen international die Aufmerksamkeit. In Chile kam es zu tagelangen Straßenschlachten im Zuge von Bildungsprotesten und unweit des europäischen Finanzzentrums in London erlebte Europa diesen Sommer die schwersten Ausschreitungen seit langem.
Die Akteure, ihre Inhalte und ihre Protestformen sind jedoch so unterschiedlich, dass es kaum den Anschein hat, als könnte daraus eine politisch kohärente Bewegung entstehen wie das 1968 der Fall war. Die damaligen Proteste waren stark von einem studentischen Milieu geprägt, das sich als explizit linke, außerparlamentarische Opposition organisierte. Die Occupy-Bewegung umfasst dagegen ein weites politisches und soziales Panorama unterschiedlicher Altersgruppen vom bürgerlich reformorientierten Lager bis hin zu linksradikalen Gruppen. Geht es manchen um die Rettung des Mittelstandes, stellen andere das kapitalistische System an sich in Frage.
Formal zeichnen sich »Echte Demokratie jetzt« in Spanien und »Occupy Wall Street« in den USA durch ihren friedlichen Charakter aus, der von Organisatoren stets betont wird, um für möglichst viele politisch Interessierte offen zu sein. Wenngleich gerade einmal einige hundert Menschen in Schlafsäcken und Zelten im Zentrum der herbstlichen Millionenmetropole New York ausharren, so hat die US-amerikanische Protestszene dennoch regen Zulauf. Sie ist mittlerweile auf viele andere Städte im Land übergesprungen. Ob aber die Mobilisierungsbreite und -dauer wie in Spanien erreicht wird, muss sich erst noch zeigen.
Der Protest in der globalen Finanz- und Kultur-Metropole New York hat aber auf jeden Fall etwas Besonderes. Hollywoodstars schauen mal vorbei und versichern ihre Solidarität; Kommunismus-Guru Slavoj Zizek legt einen Auftritt hin, der über Youtube und Facebook weltweite Verbreitung findet. Die republikanische Rechte hetzt gegen die Wall-Street-Besetzer, viele Politiker stehen dem medienwirksamen Protest im Big Apple aber auch aufgeschlossen gegenüber. Die plakative Forderung, die Macht der Banken einzuschränken, ist in den krisengeschüttelten Industriestaaten mehrheitsfähig.
Das Tableau der Krisenproteste ist aber weitaus vielschichtiger und komplizierter - hinsichtlich Entstehung, inhaltlicher Ausrichtung und Erscheinungsbild. Die gemäßigten, friedlichen Proteste sind nur eine Seite der Medaille.
Als es 2005 in den französischen Banlieues nach dem Tod eines Jugendlichen zu schweren Krawallen kommt, kann sich erst niemand die eruptive soziale Gewalt erklären. Aber bald berichten Medien ausführlich über die soziale Schieflage und die mangelnde politische Teilhabe in den französischen Vorstädten. Als 2008 ein Jugendlicher in Athen von einem Polizisten ermordet wird, kommt es zu einem dreiwöchigen Aufstand. Auch hier wird schnell auf die sozialen Missstände, vor allem für junge Menschen hingewiesen. Von der »Generation 700« ist die Rede, die egal welchen Abschluss sie hat, nicht mehr als 700 Euro monatlich als Lohn bekommt. Als es drei Jahre später wieder - diesmal in London - einen Toten nach einer Polizeikontrolle gibt, brennen ganze Stadtviertel. Auch wenn hier die politischen Forderungen fehlen, die ungebremste Wut gegen ein System sozialer Ungleichheit - die mit der Krise zunimmt und immer mehr Menschen betrifft - lässt sich nicht mehr durch den in Abwicklung befindlichen Wohlfahrtsstaat einhegen. In Europa bricht diese Wut mittlerweile zyklisch unkontrolliert aus.
Eine verbindliche Kategorisierung der Krisenproteste ist damit fast unmöglich. Für viele besitzt Stéphane Hessels Text »Empört euch!« programmatischen Charakter, um demokratische Teilhabe einzufordern. Andere sehen in dem anarchokommunistischen Manifest »Der kommende Aufstand« ein Drehbuch für die dezentralen, sozialen Konflikte, von den schweren Zusammenstößen in Rom vergangenes Wochenende bis zu den aufstandsartigen Ereignissen in Chile, London und Athen.
Während sich der friedliche Protest an den Camps auf dem Kairoer Tahirplatz orientiert und diese in ein kompatibles Format für die westlichen Großstädte überführt, ähneln die militanten Auseinandersetzungen eher den Ereignissen in Tunesien im letzten Winter. Aber so unterschiedlich die Proteste auch sind, haben sie als formale Gemeinsamkeiten ihre Organisierung mithilfe sozialer Netzwerke. Das gilt ebenso für die Aufrufe zu Demonstrationen wie für die kleinteiligen praktischen Informationen, an welcher Straßenecke gerade was für eine Aktion stattfindet: sei es die Spontandemo in New York, die Besetzung vor dem Berliner Reichstag oder die Plünderung eines Kaufhauses in London.
Die digitale Vernetzung der Akteure ist aber nicht der einzige gemeinsame Nenner. Alle Proteste vom friedlichen Camp bis zur Zerstörungsorgie im eigenen Ghetto zielen auf eine temporäre Inbesitznahme des öffentlichen Raums ab. Es geht weniger um dauerhafte Besetzungen wie bei der autonomen Stadtbewegung Anfang der 80er Jahre, als gegenkulturelle Nischen erkämpft wurden. Vielmehr erinnern die aktuellen Besetzungen und Vollversammlungen an das »Reclaim-the-streets« der 90er Jahre, als durch nicht angemeldete Demonstrationen und partyartige Platzbesetzungen gegen die fortwährende Privatisierung des öffentlichen Raums protestiert wurde. Bei der versuchten Besetzung vor dem Reichstag mögen auch die Blockadeaktionen in Gorleben und Dresden für den einen oder anderen eine gute Schule gewesen sein. Damit werden eigene, hierzulande bereits anderweitig erprobte Protestformen genutzt und gleichzeitig in die neue weltweit vernetzte Bewegung eingespeist.
Die Übertragung bereits bestehender Formate konnte man auch anderswo beobachten. Die Bürgerversammlungen in Kairo passten kongenial in die von einem regen Sozialleben geprägten Innenstädte Spaniens, wo zufällig vorbeikommende Passanten die allabendlichen »Asambleas« miterleben konnten. In Italien sind es die seit einigen Jahren immer wieder stattfindenden Massendemonstrationen, die jetzt mächtig als Teil der Krisenprotestbewegung wahrgenommen werden. Auch wenn die Medien gerne den naiven Charakter der Bewegung herausstellen, wird sie in ihrer neuen Breite mehr und mehr von Altpolitisierten unterfüttert.
Die Frage ist, wie wirkungsvoll die derzeitigen symbolischen Besetzungen überhaupt sein können. Ins Stadtzentrum zu ziehen, ist für einen Protestdiskurs, der medial ernst genommen werden will, effizient. Das Camp als Protestmittel wird zur wirkungsvollen Marke der neuen Bewegung. Die in den öffentlichen Raum getragenen Wutausbrüche wie in London oder Rom tragen allerdings ebenfalls dazu bei, dass das Bewusstsein um die Tragweite der Krise bis ins bürgerliche Lager hinein wächst. Auffällig ist, dass sich das hiesige konservative Feuilleton nach den Londoner Riots angesichts des Schreckgespenstes der sozialen Implosion mit sorgenvollen Kommentaren gegenseitig überbot. Frank Schirrmacher fragte in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«, ob die Linken nicht doch Recht hätten und Tissy Bruns gab im Berliner »Tagesspiegel« zu bedenken, dass durch den Kapitalismus Ideale und Stärken der Demokratie untergraben werden könnten. Vielleicht ist es auch die Angst vor Krawallen, die Politiker und Medien jetzt so positiv auf die friedliche Occupy-Bewegung reagieren lassen.
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