Einmalige Chance
Kommentar von Ralf Streck
Spaniens Quasi-Zweiparteiensystem sieht nicht nur bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise schlecht aus. Auch zur Lösung des Baskenkonflikts haben weder die sozialdemokratische PSOE noch die rechte PP bisher Wesentliches beigetragen. Mit dem Boykott der jüngsten Friedenskonferenz im Baskenland haben sie stattdessen erneut ihre Ignoranz bewiesen. Dabei hat diese Konferenz eine einzigartige Chance für den Frieden eröffnet: Die Untergrundorganisation ETA musste das Ende ihres »bewaffneten Kampfes« erklären, wie es die linke Unabhängigkeitsbewegung bereits seit Monaten vehement gefordert hat.
Die ETA-Erklärung allein bedeutet allerdings noch keine Friedenslösung. Dazu muss die internationale Gemeinschaft PSOE und PP erst zwingen. Bisher spricht die vor ihrer Abwahl stehende PSOE-Regierung von Siegern und Besiegten, nicht aber von einer gerechten Lösung. Das muss sich ändern. Die drei Millionen Basken, die in Spanien und Frankreich zu Hause sind, vereint durch die älteste Sprache Europas, die mit keiner anderen vergleichbar ist, sollten in freier Selbstbestimmung entscheiden können, wie sie ihr Verhältnis zu Madrid und Paris in Zukunft gestalten.
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