Mal wieder nichts gewusst
BND dementiert in Sachen Gaddafi - halbherzig
Bisweilen kommt es auf Feinheiten an: Der BND, so sagte sein Sprecher Dieter Arndt, habe nicht gewusst, dass sich Gaddafi am besagten Tag in Sirte aufgehalten habe. Am besagten Tag ... Die Formulierung bietet Interpretationsmöglichkeiten. Auch wenn der deutsche Auslandsgeheimdienst ergänzte, man sei selbst »überrascht gewesen über den Auffindeort« Gaddafis.
»Der Spiegel« hatte am Wochenende gemeldet, dem BND sei schon seit Wochen der genaue Aufenthaltsort Gaddafis in dessen Heimatstadt Sirte bekannt gewesen. Grund: Der BND verfüge traditionell über ein dichtes Quellennetz im Nahen Osten und habe genau gewusst, wo sich Gaddafi vor den Milizen versteckt hielt. Jedoch seien keine Geo-Daten mitgeteilt worden, die zu einem gezielten Angriff auf Gaddafi hätten führen können. Der auch von der NATO nicht beabsichtigt war. Schließlich soll der Umsturz offiziell eine Befreiungsaktion des libyschen Volkes sein. Erst als Gaddafi erneut flüchten wollte, haben französische NATO-Kampfjets seinem Konvoi den Weg abgeschnitten, so dass Gaddafi den einheimischen Jägern in die Hände fallen konnte.
Zumindest zwei Indizien sprechen dafür, dass einiges an der »Spiegel«-Geschichte stimmt. Da ist zunächst das traditionell enge Verhältnis zwischen Magazin und BND, der Libyen-Fehleinschätzungen gesichtswahrend korrigieren muss. Zu Jahresbeginn hatten Ernst Uhrlaus Agenten den möglichen Widerstand gegen Gaddafi grob unterschätzt. Der Grund? Der BND hatte seine langjährigen und erprobten Quellen zumeist in den Reihen der damals noch Mächtigen. Auch in Libyen. Direkt oder über Scheinfirmen wurden verschiedene Operationen zur Stärkung des Gaddafi-Regimes abgewickelt. Ob es dem Dienst nun so rasch gelungen ist, ergiebige Quellen auf Seiten der siegreichen »demokratischen Kräfte« zu erschließen, darf bezweifelt werden. Es sei denn, die Partner haben - trotz Umsturz - nicht gewechselt.
Ein zweites Indiz der Zuträgerschaft für befreundete Geheimdienste ist der Fall Iraks 2003. Offiziell ebenfalls nicht am US-Krieg beteiligt, versorgte der BND die USA mit Informationen aus Bagdad. Ein Schwerpunkt der Arbeit von zwei BND-Agenten war die Suche nach dem damaligen Machthaber Saddam Hussein.
Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft in Stuttgart Ermittlungen wegen der illegalen Lieferung von G 36-Sturmgewehren an die Gaddafi-Regierung eröffnet. Nicht gegen den BND, sondern gegen den Hersteller Heckler & Koch. Man wird sehen, wohin sie führen.
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