Strukturfragen von Occupy
Die Protestcamper in Frankfurt am Main arbeiten an ihren Inhalten und dem Verhältnis zu anderen Organisationen
»Es ist bizarr, dass keine gewerkschaftlichen Embleme zu sehen sind.« So beschrieb ein französischer CGT-Gewerkschafter gegenüber »nd« seine Eindrücke vom Protestcamp der Occupy-Frankfurt-Bewegung vor der Europäischen Zentralbank (EZB). Was dem CGT-Mann ins Auge sprang, ist erklärter Wille der Campteilnehmer, die sich nicht von Organisationen vereinnahmen lassen wollen. Die Gewerkschaften leisten logistische Hilfe und drängen sich der Bewegung nicht auf, so der Frankfurter DGB-Regionschef Harald Fiedler. Auch einer von der hessischen Linksfraktion herangekarrten Blockhütte ist kein Hinweis auf den Spender zu entnehmen.
Aus Sicht der Campteilnehmer ist es wünschenswert, dass das Camp eine Aktion von Bürgern und nicht von Organisationen ist. Das Medienecho scheint ihnen recht zu geben. Der Soziologe Dieter Rucht, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac, bescheinigt den Campern »eine gewisse Harmlosigkeit«. Die Protestierenden wollten »nicht jene großen Teile der Bevölkerung abschrecken, die mit ihren Anliegen sympathisieren«, meint er. »Es gibt eine Verträglichkeit des Protestes bis weit ins etablierte Lager bis hin zu den Banken.« So scheint eine gewaltsame Räumung des Frankfurter Camps wie im kalifornischen Oakland derzeit »unnötig«.
Wirkung gezeigt haben offenbar Warnungen vor einer rechten Unterwanderung. So versuchte die Frankfurter NPD, den Protest zu okkupieren. Inzwischen ist man sich auf dem Camp der Gefahr bewusst. Ein Banner macht klar, dass Faschisten und Sexisten auf dem Camp unerwünscht sind. Auch Aktivisten der »Zeitgeist-Bewegung« sind auf dem Rückzug. Sie hatten sich anfänglich medial in Szene gesetzt und nach Teilnehmeraussagen am stärksten auf Distanz zu Gewerkschaften und Attac gedrängt. Ein im Camp-Infostand ausliegender Zeitungsartikel warnt vor »ekligen Holocaust-Äußerungen« dieser »obskuren Bewegung«.
Die Gefahr einer rechten Unterwanderung dürfe jedoch auch kein Vorwand sein, um ernsthafte Gruppen auszuschließen, meint ein Aktivist der »68er Generation«, der die Bewegung mit Sympathie verfolgt: »Das Camp und sein Zuspruch sind Symptome tiefen gesellschaftlichen Unbehagens.«
Ein größerer Feind für die Bewegung könnten die davonlaufende Zeit und das Wetter sein, vor allem wenn erste Novemberstürme aufkommen und die aktive Unterstützung in der Bevölkerung nicht massiv anwächst. Der Camp-Workshop »Inhalte und Prozeduren« arbeitet derzeit über 50 Themen ab: von Kapitalismus über Realwirtschaft und Zinsproblem bis zu Zivilcourage, Tierethik und bedingungslosem Grundeinkommen. Bislang konnte man sich, so ein Camp-Flyer, auf Ziele wie politische Selbstbestimmung, echte Demokratie, eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte und eine Finanztransaktionssteuer einigen.
Für den Frankfurter IG Metall-Aktivisten Heinz Klee, der letzte Woche mit Emblemen seiner Gewerkschaft auf dem Camp aneckte, liegt das Problem tiefer als in der Frage von Gewerkschaftsfahnen bei Occupy-Aktionen. »Die Arbeiterbewegung müsste auf der Straße stehen und statt Rettungspaketen für Großbanken die Enteignung von Siemens, Daimler und Deutscher Bank fordern. Das tut sie aber nicht«, kritisiert Klee die DGB-Linie. In dieses Vakuum stießen »kleinbürgerliche Bewegungen wie Occupy«. Programmatische Unverbindlichkeit und Hoffnungen auf einen »besseren Kapitalismus« seien gefährlich, so der Metaller. Die Spaltung zwischen unorganisierten Demokraten und Gewerkschaften habe schon in den 1930er Jahren zur Katastrophe geführt, warnt er.
Ob die Wut der Postbank-Angestellten über einen Generalangriff auf ihre Arbeitsbedingungen und die Empörung der Occupy-Bewegung jemals zusammenfinden und sich gegenseitig stärken können, muss sich in den nächsten Wochen zeigen.
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