Armselig
Kommentar von Dieter Janke
Die Erwartungen an das gestrige Treffen der deutschen Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten waren hoch, sehr hoch. Es lag etwas Historisches in der Luft. Schließlich war von der Eröffnung einer Schicksalswoche für den Euro die Rede. Gelingt der Durchbruch zum Einhegen der Krise und ihrer Überwindung oder naht das unausweichliche Ende der Einheitswährung? Die greifbaren Ergebnisse des Pariser Gipfels sind vor diesem Hintergrund indes mehr als mager. So soll der künftigen Euro-Rettungsschirm ESM bereits auf 2012 vorgezogen werden. Und die in Berlin als unausweichlich angesehene Fiskalunion soll mit strengeren Haushaltsregeln sowie automatischen Sanktionen gegen Schuldensünder gesichert werden.
Über die eigentlichen Knackpunkte wie die Frage gemeinsamer europäischer Staatsanleihen und einer aktiveren Rolle der Europäischen Zentralbank, die zwischen Merkel und Sarkozy bisher strittig sind, schwieg man sich indes diplomatisch aus. Lediglich beim Vetorecht einzelner Mitglieder hat sich die Zweierrunde bewegt und damit die bundesdeutsche Seite leicht geschwächt.
Bewegung in der Form und keine in der Substanz - dies ist angesichts der sturen Haltung Merkels das logische und armselige Ergebnis des Pariser Treffens. Es drängt sich der Verdacht auf, dass man sowohl in Paris wie auch in Berlin das Ringen um die Einheitswährung bereits stillschweigend aufgegeben hat.
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