Stilecht
Standpunkt von Uwe Kalbe
Stilbildend nannte die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast es, wie die Parteien die Suche nach einem neuen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt nun gestalten. Stilbildend wofür? Für das Amt sicher nicht. Es liegt in dessen Natur, dass der Amtsinhaber der einzige ist, der über Stil und Ansehen entscheidet. Ohne eigene Gestaltungsmacht bleibt dem Präsidenten die Aufgabe der Repräsentation, wenn man von der gelegentlich geübten Verweigerung von Unterschriften unter Gesetzesvorhaben absieht.
Stilbildend könnte die Kandidatensuche allenfalls für den Umgang der Parteien miteinander sein. Doch auch Renate Künast hat für die Grünen nicht die Stimme erhoben, um den Ausschluss der LINKEN als demokratieverzerrende Entscheidung zu kritisieren. Sie huldigt dem ungebrochen herrschenden Stil in der Bundespolitik, der auf Verunglimpfung des politischen Gegners im Allgemeinen und eine spezielle Verteufelung der Linkspartei im Speziellen hinausläuft. Stilecht ist dabei, was die Interessen der eigenen Partei über jedes andere Interesse stellt.
Die LINKE selbst zeigt sich verschnupft. Zu Recht. Noch immer wird sie für etwas gehalten, was sie nicht ist und wohl nie war: Unruhestifterin, unsichere Kantonistin für die Parteiendemokratie. Doch die LINKE sollte nicht undankbar sein. Ihr bietet diese Isolation, was sie gern beschwört - die Wahrnehmung als Alternative zu jenem Politikstil, der zum Verdruss eines großen Teils der Wählerschaft geführt hat. Selbst wenn diese Unterstellung gar nicht zutrifft, man muss es ja nicht gerade bestreiten.
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