Merkels Ahnung
Kommentar von Dieter Janke
Unmittelbar vor der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für das laufende Jahr und mit Blick auf den anstehenden G20-Gipfel warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer gestrigen Regierungserklärung, die sogenannte europäische Schuldenkrise drohe Deutschland zu überfordern. Offenbar ahnt auch sie angesichts der neuerlichen Hiobsbotschaften aus Südeuropa allmählich, dass der maßgeblich in Berlin festgelegte Kurs zur Eurorettung in eine Sackgasse zu führen droht. Der am Donnerstag verabschiedete, maßgeblich durch den deutschen Beitrag zum Eurorettungsschirm ESM verursachte Nachschlag für den Bundeshaushalt könnte sich daher rasch als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein erweisen, wenn nach Spanien demnächst auch noch Italien unter den Schirm muss.
Denn dann wird das Szenario Realität, das der als »Dr. Untergang« bekannte US-Ökonom Nouriel Roubini jüngst skizzierte. Er hatte bereits die Weltfinanzkrise der Jahre 2007/2008 frühzeitig prophezeit. Nunmehr warnt Roubini, es mache keinen Sinn, halb Europa in die Rezession zu treiben. Der Zusammenbruch des Euro würde auch für Deutschland daher letztlich teurer als rechtzeitige und tatsächliche Hilfen, zum Beispiel für Griechenland.
Nein, nicht die Bundesrepublik als solche ist überfordert. Vielmehr ist es die deutsche Bundeskanzlerin, die für die Sanierung der öffentlichen Kassen nur den Weg der Kürzungen kennt und Europa damit bereits tief in die Sackgasse geführt hat.
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