Nach Ost-Pentagon nun ein Nahost-Pentagon
Die Kontiniuität in der US-amerikanischen Außen- und Militärpolitik - von Vietnam bis Irak
Spärlich gewordene Nachrichten aus Irak künden davon, dass im Gefolge der völkerrechtswidrigen militärischen Intervention und jahrelanger verheerender ausländischer Besatzung auf offener Bühne ebenso wie hinter den Kulissen ein Machtkampf zwischen den Wortführern der verschiedenen Volksgruppen und mehr noch der politischen Flügel tobt. Es ist kaum daran zu zweifeln, dass für die heftigen innenpolitischen Auseinandersetzungen in dem ölreichen und zudem aus strategischer Sicht hochinteressanten Land auch die mehr oder weniger verdeckte machtpolitische Einflussnahme miteinander konkurrierender ausländischer Kräfte verantwortlich zu machen ist. Immer wieder hört man von blutigen Terroranschlägen, Hunderte Tote und Verletzte sind zu beklagen.
US-Präsident Barack Obama hat am 14. Dezember 2011 bei einer Zeremonie auf der Militärbasis Fort Bragg (North Carolina) vor angetretenen Mannschaften aus dem USA-Feldzug verkündet: »Wir hinterlassen ein souveränes, stabiles und selbstständiges Irak mit einer vom Volk gewählten Regierung.« Was der Mann aus dem Weißen Haus angesichts der wahren Lage unter einem »stabilen« Land versteht, bleibt sein Geheimnis, auch, was für ihn »vom Volk gewählt« heißt. Was Washington in Irak wirklich hinterlässt, weist deutliche Parallelen zu Vergangenem in einer anderen, strategisch nicht weniger bedeutenden Region der Welt auf. Es bezeugt ungebrochene Kontinuität von arroganten Vormachtansprüchen geprägter US-amerikanischer Außen- und Militärpolitik.
Mit ihrer Unterschrift unter das Pariser Abkommen zur Beendigung des Krieges und zur Wiederherstellung des Friedens in Vietnam vom Januar 1973, das ihnen in langwierigen Verhandlungen abgerungen worden war, hatten sich die USA verpflichtet, nach mehr als zwei Jahrzehnten direkter Intervention und Aggression ihrer völkerrechtswidrigen Präsenz in dem indochinesischen Land ein Ende zu machen. Kapitel II Artikel 5 des Abkommens verlangte von Washington, binnen 60 Tagen nach Unterzeichnung »alle Truppen, Militärberater und das militärische Personal einschließlich des technischen Militärpersonals und des im Zusammenhang mit dem Befriedungsprogramm tätigen Militärpersonals …« abzuziehen. Wie aber sah es ein Jahr später aus? Ein erheblicher Teil des amerikanischen Militärs war nicht aus Südvietnam abgezogen, sondern in Zivilkleidung gesteckt worden. Einen anderen Teil hatte man durch ziviles Personal mit militärischen Aufgaben ersetzt.
Mitte 1974 befanden sich rund 25 000 USA-Militärangehörige in Zivil oder pro forma Demobilisierte unter Pentagon-Vertrag als Berater in Südvietnam. Sie waren in allen Bereichen des Saigoner Verteidigungsministeriums, bei allen Teilstreitkräften und militärischen Sondereinheiten, der Polizei, dem Geheimdienst und anderen Organen am Werk.
Zivile wie auch militärische Kommandozentrale Washingtons in Saigon war seine mit Mauer und Stacheldraht hermetisch abgeriegelte Botschaft geworden. Die Zeitschrift »US News and World Report« nannte sie im Februar 1974 das »Ost-Pentagon«. Sie sei, so das Blatt, »ein gefechtsbereites Zentrum, das sich in nichts von einem Kommandoposten aus der Zeit unterscheidet, da die Amerikaner noch am Kampf teilnahmen«. Ihr Personalbestand Anfang 1974 wurde in amerikanischen Quellen auf 3288 Personen beziffert, was der Christian Science Monitor kommentierte: »Die offizielle Mission der USA in Südvietnam ist tatsächlich die wichtigste amerikanische Mission in der Welt.« In vier Städten des vietnamesischen Südens - exakt den Standorten der Kommandos der vier Militärbezirke der Saigoner Verwaltung - wurden als Generalkonsulate firmierende Stäbe etabliert. In den Provinzen installierte man als Konsulate ausgegebene regionale Stäbe. Einstige militärische Kommandos und Stäbe der USA wurden lediglich umbenannt und nach außen hin der Botschaft untergeordnet.
Die militärische Präsenz der USA in Irak ist offiziell beendet. Am 1. Dezember des vergangenen Jahres war das Camp Victory, der bei Bagdad gelegene weitaus größte der einst rund 500 USA-Militärstützpunkte im Land, an die irakische Seite übergeben worden. Diese riesige Basis war Standort des Hauptquartiers der United States Forces in Iraq (USFI) und hatte auf dem Höhepunkt des USA-Feldzugs bis zu 46 000 Soldaten beherbergt. Als letzter formeller Schlussakt der Operation Iraqi Freedom (Operation irakische Freiheit) erfolgte am 16. Dezember die Übergabe des etwa 300 Kilometer südlich von Bagdad gelegenen Camps Adder, eines der größten Stützpunkte mit bis zu 15 000 Mann Besatzung, an die irakischen Behörden.
Bei jener Dezember-Zeremonie zur Begrüßung heimgekehrter Irak-Krieger verkündete Präsident Obama weiter: »Und wir beenden einen Krieg nicht mit einer finalen Schlacht, sondern mit einem finalen Marsch nach Hause.« Wirklich?
Es besteht kein Zweifel daran, dass der im Dezember vollzogene Abzug der USA-Truppen aus dem geschundenen Land nicht etwa ein Ende massiver amerikanischer Präsenz bedeutet, neben ziviler auch kaschierter militärischer. Dafür bürgt, was wie einst in Saigon offiziell »Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika« genannt wird, in Wahrheit aber mit einer normalen diplomatischen Vertretung so wenig zu tun hat wie eine Fregatte mit einem Schlachtschiff. Der mit einem Aufwand von fast 750 Millionen Dollar errichtete und Anfang Januar 2009 vollendete Komplex von 27 vielstöckigen Gebäuden verbirgt sich hinter meterhohen Mauern in der hermetisch abgeriegelten und von Soldaten streng bewachten sogenannten »Grünen Zone« Bagdads am Ufer des Tigris. Er entspricht in seiner Ausdehnung 80 Fußballfeldern, der Größe des Vatikan-Staates oder dem Doppelten des Areals des Weißen Hauses in Washington und wird als die mit weitem Abstand größte (und teuerste) US-amerikanische Botschaft weltweit bezeichnet.
Botschafter James Jeffrey ließ bereits am 1. April 2011 Reporter in Bagdad von dem Vorhaben wissen, nach dem Abzug der amerikanischen Truppen den Mitarbeiterstab »von gegenwärtig 8000 plus Dienstpersonal im Jahr 2012 ungefähr zu verdoppeln«. Inzwischen wird die so zu erwartende Zahl der Mitarbeiter mit etwa 17 000 angegeben. »Nur ein sehr kleiner Teil«, so der Botschafter, was immer das heißen mag, werde dem Militär angehören.
Wie willkommen den Irakern diese gewaltige US-amerikanische Präsenz nach dem Truppenabzug ist, dürfte sich an der Feststellung von ALJAZEERA.NET ablesen lassen: »Diplomaten hier unterliegen strikten Beschränkungen; jede Bewegung außerhalb der stark befestigten ›Grünen Zone‹ erfordert einen bewaffneten Konvoi. Viele werden während ihrer einjährigen Einsätze die Botschaft nur ein paarmal verlassen. Dies deshalb, weil die Mehrheit der Mitarbeiter der Botschaft keine Mitarbeiter des State Department sind.«
Ende Juli 2011 hatte »Der Tagesspiegel« online kundgetan: »Die festungsartige Botschaft in Bagdad, so scheint es, ist für alle Fälle gerüstet. Es gibt eine eigene Luftversorgung gegen chemische Angriffe, einen Stromgenerator, eine autarke Wasserversorgung, ein unabhängiges Kommunikationsnetz und ein strategisches Center, in dem Militäroperationen koordiniert werden können.« So kann diese »diplomatische Vertretung« wohl ohne Übertreibung als das bezeichnet werden, was sie in Wirklichkeit ist: ein Nahost-Pentagon, eine Kommandozentrale, deren Blick zweifellos über Iraks Landesgrenzen hinausreichen soll.
Zu ihren Aufgaben im Lande gehört nach Botschafterauskunft, viele der »kritischen Aufträge« zu übernehmen, mit denen das Militär »jahrelang schwer beschäftigt« gewesen sei. Mit einem Aufwand von fast einer Milliarde US-Dollar soll in diesem Jahr irakische Behörden vor allem in Sachen Festnahmen, Ermittlungen und Verhörpraktiken weiter unterwiesen werden. Im vergangenen Jahr waren allerdings gerade einmal 12 Prozent der dafür bereitgestellten Mittel wirklich der Ausbildung von Polizisten und Polizeioffizieren zuteil geworden. Die übrigen Mittel mussten »für Sicherheit und Transport der Scharen von Polizeiberatern« aufgewendet werden, war zu lesen.
Neben ihrem »diplomatischen« Befehlszentrum in Bagdads »Grüner Zone« verfügen die USA, wie »Der Tagesspiegel« zu berichten wusste, nun über »drei Flugplätze, drei Trainingszentren für Polizisten, zwei Konsulate in Basra und Irbil, zwei weitere Botschaftsbüros in Kirkuk und Mossul und fünf Zentren für Sicherheitskooperation mit den irakischen Behörden«. Man geht gewiss in der Annahme nicht fehl, dass die festungsartig gesicherten Konsulate in Basra, im Süden nahe der Grenze zu Iran, und in Irbil im Landesnorden, die beide über jeweils 120 Mitarbeiter verfügen, mit jenen »Konsulaten« verglichen werden können, die einst im Süden Vietnams installiert worden waren. Im Botschaftskomplex untergebracht und formell der Botschaft unterstellt, agiert das von der Zeitung erwähnte »strategische Center«, ein zentrales militärisches Office of Security Cooperation (Büro für Sicherheitszusammenarbeit) mit einem Personalbestandvon bis zu 200 Mann. Man ist an das einstige Defence Attaché Office in Saigon erinnert.
Zu erwähnen blieben die bisher 22 Provincial Reconstruction Teams (PRT - Provinz-Wiederaufbauteams), in denen 600 Zivilisten und 400 Militärangehörige am Werk waren. Zwar wurde die Zahl dieser »Teams« nun auf 16 reduziert und ihre Benennung geändert, doch trug man dafür Sorge, dass »ein robustes diplomatisches Engagement« und »diplomatische Präsenz in strategisch lebenswichtigen Provinzen« erhalten geblieben ist.
Indochina und besonders Vietnam war einst dazu auserkoren, nicht einfach beliebige Bastion auf dem asiatischen Festland, sondern konkret als Drohkulisse und US-amerikanisches Bollwerk an der Südflanke der kommunistisch regierten Volksrepublik China zu sein. Deshalb war man wortbrüchig nach Kräften bemüht, wenigstens im Süden Vietnams unter welchem Aushängeschild auch immer präsent bleiben zu können.
Irak nimmt im Nahen Osten eine Schlüsselposition ein, im Westen von Syrien, im Osten von Iran flankiert. Beide Nachbarn hat Washington nicht nur als blanke Drohung im Visier. Es ist nicht schwer zu erraten, warum man alles tut, um in größtmöglichem Umfang und egal wie getarnt vor Ort bleiben zu können, nachdem ökonomische Zwänge und andere Faktoren den Abzug der kämpfenden Truppe notwendig gemacht haben. Dahingestellt ist, ob es dabei bleibt. Es mangelt nicht an Stimmen US-amerikanischer Militärs, Parlamentarier und Politiker, die diesen Abzug einen Fehler nennen. Eine Truppenrückkehr scheint nicht nur Gegenstand von Gedankenspielen zu sein.
Hellmut Kapfenberger, Jg. 1933, ehemaliger Auslandskorrespondent des ADN und »Neues Deutschland«, begründet seine Skepsis. Der Journalist und Buchautor berichtete jahrelang aus Vietnam; 2009 erschien von ihm im Verlag Neues Leben »Ho Chi Minh - eine Chronik«.
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