Halbherzige Reform

Kommentar von Aert van Riel

  • Lesedauer: 2 Min.

Nun haben die Mitglieder der Grünen die Wahl. Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 werden per Urwahl bestimmt, anstatt sie - wie ansonsten üblich - im kleinen Führungskreis auszukungeln. Vor der Bundestagswahl 2009 hatten die Delegierten auf dem Bundesparteitag nur noch die Aufgabe, eine interne Einigung abzunicken. In Zeiten einer zunehmenden Parteienverdrossenheit ist dagegen das Votum der Basis auch ein Signal der Grünen an alle interessierten Bürger, dass jeder bei ihnen mitbestimmen kann. Gut möglich, dass sie auch deswegen künftig weiter wachsen werden. Eine wirkliche Entscheidung über die künftige Ausrichtung der Grünen ist die Urwahl allerdings nicht. Zu gering sind die Unterschiede zwischen den Anwärtern Renate Künast, Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth. Die heftigen Flügelkämpfe in der Partei sind schon lange vorbei. Viele verbliebene Linke, wie Roth und Trittin, haben sich spätestens während der rot-grünen Schröder-Ära dem Kurs der Realos angepasst. Sie kehren nun eher halbherzig zu linken Forderungen zurück.

Weit wichtiger als die Entscheidung über das quotierte Duo, das die Grünen im kommenden Bundestagswahlkampf anführen soll, wäre es, wenn die Mitglieder, wie bereits von der Parteispitze angekündigt wurde, künftig auch dann gefragt werden, wenn es um politische Inhalte geht. Das wäre dann wirklich ein Modell, von dem auch andere Parteien lernen können.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

- Anzeige -
- Anzeige -