Halbherzige Reform
Kommentar von Aert van Riel
Nun haben die Mitglieder der Grünen die Wahl. Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 werden per Urwahl bestimmt, anstatt sie - wie ansonsten üblich - im kleinen Führungskreis auszukungeln. Vor der Bundestagswahl 2009 hatten die Delegierten auf dem Bundesparteitag nur noch die Aufgabe, eine interne Einigung abzunicken. In Zeiten einer zunehmenden Parteienverdrossenheit ist dagegen das Votum der Basis auch ein Signal der Grünen an alle interessierten Bürger, dass jeder bei ihnen mitbestimmen kann. Gut möglich, dass sie auch deswegen künftig weiter wachsen werden. Eine wirkliche Entscheidung über die künftige Ausrichtung der Grünen ist die Urwahl allerdings nicht. Zu gering sind die Unterschiede zwischen den Anwärtern Renate Künast, Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth. Die heftigen Flügelkämpfe in der Partei sind schon lange vorbei. Viele verbliebene Linke, wie Roth und Trittin, haben sich spätestens während der rot-grünen Schröder-Ära dem Kurs der Realos angepasst. Sie kehren nun eher halbherzig zu linken Forderungen zurück.
Weit wichtiger als die Entscheidung über das quotierte Duo, das die Grünen im kommenden Bundestagswahlkampf anführen soll, wäre es, wenn die Mitglieder, wie bereits von der Parteispitze angekündigt wurde, künftig auch dann gefragt werden, wenn es um politische Inhalte geht. Das wäre dann wirklich ein Modell, von dem auch andere Parteien lernen können.
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