Verquastes Briefwesen

Es gibt wieder einen Brief. Offenbar haben einige Großkopferte der Partei Die Linke im Sommer nicht genug zu tun. Dann setzen sie sich hin und schreiben einen Brief. Im Sommerloch 2011 war es einer aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt, in dem Oskar Lafontaine des Stalinismus geziehen wurde, jetzt einer von Klaus Lederer, dem Berliner Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, »im Auftrag der Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden Ostdeutschlands«. Zunächst muss davon abgesehen werden, dass dies wieder ein sprachlicher Missgriff ist: Gemeint sind die Vorsitzenden der Fraktionen der Partei Die Linke in den ostdeutschen Landesparlamenten. »Fraktionsvorsitzende Ostdeutschlands« sind entweder auch die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU usw. in den ostdeutschen Landesparlamenten oder es gäbe eine Fraktion »Ostdeutschland«, der vorzusitzen sei.

Adressiert ist der Brief an die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger. Aber das wird in den Medien nicht so verstanden. Die Zeitung »neues deutschland«, die breit über diesen Brief berichtete – wie im vorigen Jahr über den Anti-Lafontaine-»Unmut« ebenfalls – und auf deren Webseite auch der Wortlaut des Briefes zu finden ist, titelte: »Ost-LINKE unbeirrt frustriert«, und schrieb dann: »Mit ihrem Brief machen die Unterzeichner Rechnungen auf, die nach dem Parteitag in Göttingen wenn auch nicht beglichen, so doch in den Hintergrund getreten schienen.« Die "Tageszeitung" meint: »Der Schlüsselsatz in dem Papier lautet: ‚Wir erwarten mehr Respekt'. Adressiert ist diese Klage an die Landesverbände im Westen.« Wenn das so ist, sind die »liebe Katja« und der »liebe Bernd«, die eigentlich die Parteivorsitzenden sind, allerdings nur als Briefträger gedacht, die den Brief den bösen Westdeutschen überbringen sollen. Weil die »Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden Ostdeutschlands« sich das selber nicht trauen oder weil sie mit denen nicht reden wollen?

Im Brief selbst wird das jedoch anders beteuert: Der Ausgang des Göttinger Parteitages habe »neue Chancen eröffnet. Wir wollen und müssen sie nutzen.« Und weiter unten: »Es ist falsch zu behaupten, die Zukunft der Partei liege im Westen und der Osten sei ihre Vergangenheit. Es ist ebenso falsch zu behaupten, die Zukunft der Partei liege im Osten und der Aufbau einer linken Partei im Westen sei gescheitert.« Das ist sicherlich eine Tatsachenfeststellung. Daraus wird dann allerdings ein Aber abgeleitet: »Aber wir müssen den Realitäten ins Auge blicken: Die Stärken der Partei liegen bislang überwiegend in Ostdeutschland. Das gilt für die Mitglieder- und Beitragszahlen, die Stimmenanteile bei Wahlen und den politisch-parlamentarischen Einfluss. Wir sind entschlossen, diese Stärken für den weiteren Aufbau einer gesamtdeutschen Linken zu nutzen…«

Sehr schön. Was aber soll dann die Forderung, auf die "die Tageszeitung" schon aufmerksam gemacht hat? Hier die Passage im vollen Wortlaut: »Bedeutsam für den Aufbau einer linken gesamtdeutschen Partei, für ihr Lernen aus der Geschichte, sind die Erfahrungen auch derjenigen Mitglieder, die in der DDR sozialisiert wurden. Im Geschäftsführenden Parteivorstand ist dieser Teil der Mitgliedschaft kaum, eigentlich nicht mehr vertreten, obwohl wir als ostdeutsche Landes- und Fraktionsvorsitzende zu zwölft (das war neben den unten zu Betrachtenden auch noch der damalige Fraktionsvorsitzende in Sachsen, André Hahn – E.C.) und einstimmig darum gebeten hatten. Das betrachten wir als ein erhebliches Problem, gerade auch dann, wenn die Identifikation älterer Mitglieder und Wählerinnen und Wähler mit der Partei erhalten werden soll. Wir erwarten, dass diese ‚Lücke' bei der Erarbeitung und Beschlussfassung über Wahlstrategie und Wahlprogramm, aber auch bei der notwendigen Parteireform personell und inhaltlich geschlossen wird. Wir erwarten mehr Respekt.«

Hier ergeben sich zunächst drei Fragen: nach der Vertretung der alten Genossen durch das jetzige politischen Personal der Briefschreiber, nach der Zuordnung der Briefschreiber in Bezug auf die »Lücke« und nach den Adressaten in Gestalt des Geschäftsführenden Parteivorstandes.

Einschätzungen von der Basis

Auf der Berliner Basiskonferenz im April 2012 trat u.a. Andrej Reder auf, der ganz gewiss zu den in der DDR sozialisierten älteren Mitgliedern der Linken gehört. Anschließend kursierte in der Berliner Parteiorganisation ein Brief von ihm an Klaus Lederer (datiert vom 24. April 2012), in dem die Frage gestellt wurde, warum die Menschen der Linken jetzt in der Opposition mehr vertrauen sollten, als sie es taten, als die Linke an der Berliner Landesregierung beteiligt war, »wenn wir nicht klar sagen, was wir falsch gemacht haben und jetzt ändern wollen«. Im Text seines Schreibens heißt es: »Bei allem Respekt für die Ergebnisse des Landesparteitages vom November 2011 möchte ich davor warnen, dass sie allein ausreichend sind, um die Opposition kraftvoll und engagiert anführen zu können, ebenso wie die Beschlüsse der vergangenen zehn Jahre es nicht vermochten, uns vor einem dramatischen Vertrauensverlust zu bewahren. Ein Grund dafür ist, dass leitende Berliner Genossen bei gravierenden Niederlagen 2006 und 2011 zwar aufgerufen hatten, die Ursachen für den Vertrauensverlust kritisch, selbstkritisch und solidarisch zu benennen und diverse z.T. sehr unterschiedliche Materialien auch erstellt wurden, dass aber der Landesvorstand es versäumt hatte, seine Position zu bestimmen.«

Unter Bezugnahme auf die Aufforderung des Berliner Landesparteitages vom November 2011, sich an der kritischen und selbstkritischen Debatte um die Ursachen der Wahlniederlage und die zu ziehenden Schlussfolgerungen zu beteiligen, hat eine Gruppe von Parteimitgliedern aus dem Berliner Bezirk Pankow Thesen erarbeitet, die dann auch von Mitgliedern aus anderen Berliner Bezirken unterzeichnet wurden. (Die 32 Unterzeichner per 1. März 2012 kamen aus sieben Bezirksorganisationen.) Darin heißt es zur Einschätzung der Lage: »DIE LINKE Berlin erlitt eine bittere Niederlage bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011. Mit 11,7 Prozent der Stimmen hat sie bei der Abgeordnetenhauswahl nach 10 Jahren Regierungsbeteiligung rund die Hälfte ihrer Wähler verloren. Im Ostteil Berlins haben wir unsere Vormachtstellung eingebüßt. Auch in Westberlin ist es nicht gelungen, unser Wählerpotential auszuschöpfen. Alle Ziele der vom Landesvorstand beschlossenen Wahlstrategie wurden damit verfehlt.« Zu den Ursachen der Wahlniederlage wird dann ausgeführt: »Die Ursachen für die Wahlniederlage sind vielschichtig. Die wichtigste ist der Vertrauensverlust bei unseren Kernthemen: Arbeit, Wohnen und Mieten, Bildung, Kinder- und Altersarmut, Wasser und Abwasser, Straßenbau. Eine massive ‚Fehleinschätzung' bestand in der vom Landesvorstand vorgegebenen Linie zum Volksentscheid ‚Wasserbetriebe'. Das Straßenausbaubeitragsgesetz kostete uns Wähler. Während die LINKE Wahlkampf gegen ‚Miethaie' führte, erhöhten die städtischen Wohnungsbaugesellschaften massiv die Mieten. Es erfolgte die Gentrifizierung und Verdrängung eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung durch Mieterhöhungen und Umwandlung von Wohnraum in Eigentumswohnungen. Berlin blieb das Land mit der zweithöchsten Erwerbslosenquote. Darüber hinaus stieg der Anteil der Leiharbeiter und prekär Beschäftigten auch in der Zeit von Rot/Rot.«

Das Fazit der Pankower Thesen aus dieser Analyse der Situation in Berlin lautet dann: »Die Partei litt weniger darunter, dass sie sich ‚mit sich selbst beschäftigte', sondern an einer zunehmenden Unzufriedenheit der Basis mit dem Erscheinungsbild und der Glaubwürdigkeit der eigenen Partei. Parteimitglieder konnten sich angesichts dieser Entwicklung immer weniger mit dem Agieren ihrer Partei identifizieren. Die Partei hat bei vielen potentiellen Wählern und Mitgliedern politische Glaubwürdigkeit verloren.«

Kritisiert wird an der Basis in Berlin darüber hinaus, vor allem auch von Seiten älterer Mitglieder, dass Klaus Lederer auf der Basiskonferenz 2006 versprochen hatte, eine Analyse des Wählereinbruchs, der bereits nach der ersten Legislaturperiode mit Regierungsbeteiligung zu verzeichnen war, erarbeiten zu lassen, diese jedoch bis heute nicht vorliegt. Der Berliner Landesparteitag hat nun im Juni 2012 beschlossen, dass eine Analyse der zehn Jahre Regierungsbeteiligung in Berlin erarbeitet werden soll. Zu den Kritiken an der Basis gehört ebenfalls, dass in Berlin niemand, weder von Seiten des Landesvorstandes der Partei noch der Fraktion, nach dem desaströsen Wahlergebnis von 2011 auch nur auf die Idee gekommen ist, irgendeine persönliche Verantwortung zu übernehmen.

Klaus Lederer, der als Hauptunterzeichner des jetzt in Rede stehenden Briefes agiert, kann den Satz: »Die Stärken der Partei liegen bislang überwiegend in Ostdeutschland«, im Grunde nicht unbefangen vertreten, solange diese Analyse nicht vorliegt. Und die alten Genossen der real existierenden Basis der LINKEN im Osten eignen sich wirklich nicht als Berufungsgrundlage für machtpolitische Forderungen gegenüber dem Parteivorstand. Vor allem aber: Auch die Basis der LINKEN im Osten ist nicht monolithisch. Und die Landes- und Fraktionsvorsitzenden können über diese nicht einfach verfügen, wie es einst der Gutsherr über seine Leibeigenen tat.

Wer das anders sieht, sollte fordern, dass über diesen Brief ein Mitgliederentscheid in den ostdeutschen Landesverbänden durchgeführt wird. Und dann wird ausgezählt.

Die Briefschreiber

Da die Forderung der Briefschreiber darauf abzielt, eine Vertretung von DDR-Sozialisation im Geschäftsführenden Parteivorstand zu erreichen, ist es sicherlich angezeigt, sich diese Briefschreiber näher anzusehen. (Dabei wird davon ausgegangen, dass tatsächlich alle Landesvorsitzenden der LINKEN und die Vorsitzenden der Linkspartei-Fraktionen in den ostdeutschen Landesparlamenten diesen Brief unterstützen.)

Da ist zunächst der schön erwähnte Klaus Lederer, Landesvorsitzender Berlin, geboren 1974 in Schwerin, bei der Wende also 15 Jahre alt. Stefan Ludwig, Landesvorsitzender Brandenburg, geboren 1967 in Königs Wusterhausen, war 1989 immerhin schon 22 Jahre alt. Stefan Bockhahn, geboren 1978 in Rostock, war 1989 elf Jahre alt. Rico Gebhardt, Landesvorsitzender Sachsen und seit kurzem zugleich Fraktionsvorsitzender, geboren 1963 in Schlema / Erzgebirge, Birke Bull, Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt, geboren 1963 in Weißenfels, und Knut Korschewsky, Landesvorsitzender in Thüringen, geboren 1960 in Seehausen / Altmark hatten in der Tat schon einen Teil ihrer Sozialisation in der DDR erfahren. Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den ostdeutschen Landesparlamenten sind im Schnitt etwas älter. Christian Görke (Brandenburg) wurde 1962 in Rathenow geboren, Helmut Holter (Mecklenburg-Vorpommern) 1953 in Ludwigslust und Wulf Gallert (Sachsen-Anhalt) 1963 in Havelberg.

Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender in Thüringen) allerdings wurde 1956 in Osterholz-Scharmbeck geboren, das liegt in Niedersachsen, und Udo Wolf (Berlin) 1962 in Frankfurt am Main. Bodo Ramelow kam als Gewerkschafter nach der deutschen Vereinigung nach Thüringen, und Udo Wolf war bereits in Westberlin, als diese Vereinigung vollzogen wurde. Wenn die beiden ihre Unterschrift ernst meinen, müssten sie eigentlich ihr Amt niederlegen.

Die Adressaten

Kernaussage des Briefes ist, die Mitglieder mit DDR-Biographie seien im Geschäftsführenden Parteivorstand nicht vertreten. Wer also ist in diesen Vorstand gewählt worden? Zunächst gibt es zwei Vorsitzende, einen Mann und eine Frau, einen aus dem Westen und eine aus dem Osten. Insofern kann Bernd Riexinger hier ohnehin nicht gemeint sein. Katja Kipping allerdings wurde 1978 in Dresden geboren. Weshalb sollte ihre Geburt in Dresden weniger Ost-Bezug sein als die von Lederer in Schwerin oder Bockhahn in Rostock? Auch der Altersunterschied ist nicht so erheblich, als dass man letztere frohen Mutes als Ossis durchgehen lassen könnte, dies aber Kipping versagt. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wurde 1975 in Stolberg / Harz geboren, hat mithin eine vergleichbare Ost-Herkunft und ein vergleichbares Alter wie Lederer oder Bockhahn. Der Bundesschatzmeister Raju Sharma kommt aus dem Westen, ist als Person vom Parteitag gewählt worden und kann wiederum nicht gemeint sein.

Bleiben die vier stellvertretenden Vorsitzenden. Sahra Wagenknecht wurde 1969 in Jena geboren. Weshalb sollte ihr die Ost-Herkunft abgesprochen werden? Jan van Aken, 1961 in Reinbek bei Hamburg geboren, ist allerdings »richtiger« Wessi. Caren Lay, 1972 in Neuwied / Rheinland-Pfalz geboren, ist schon seit Jahren in Sachsen, war dort ab 2004 für die PDS / DIE LINKE Abgeordnete im Sächsischen Landtag und wurde 2009 in Sachsen in den Bundestag gewählt. Als sie zwischenzeitlich Bundesgeschäftsführerin war, hatte niemand an ihrer Herkunft Anstoß genommen, sie als Kennerin beider Welten in Ost und West vielmehr gelobt. Axel Troost, 1954 in Hagen / Westfalen geboren, wurde 2005 wie 2009 ebenfalls in Sachsen in den Deutschen Bundestag gewählt. Weshalb also sollte Lay und Troost die West-Herkunft vorgeworfen werden, während sie Ramelow und Udo Wolf zugebilligt wird?

Gibt es Gründe?

Schon diese genauere Kenntnisnahme der Biographien zeigt, dass die ganze Argumentationsfigur unter der Losung: »mehr Respekt« völlig widersinnig ist und einer ernsthaften Betrachtung nicht standhält. Der ganze Vorgang ergibt nur einen Sinn, wenn das Aufgeschriebene nicht das Gemeinte ist. Offenbar wollen die Unterschreiber dieses Briefes ein eigenes Machtzentrum innerhalb der Partei neben dem Parteivorstand bilden und ihre Kontrolle über die Partei errichten. Das wäre politisch tödlich nach all den Querelen bis zum Göttinger Parteitag. Sie behaupten zwar, den Kompromiss von Göttingen mittragen zu wollen, meinen das aber offenbar nicht tatsächlich.

Am Ende des Briefes vom 3. September wird noch einmal zu den Mitgliederzahlen und den angeblich zugunsten der West-Landeverbände verschobenen Delegierten-Zahlen zum Parteitag geschrieben. Hier ist noch einmal zu wiederholen: Dass Dietmar Bartsch nicht Vorsitzender wurde, erklärt sich so nicht, sondern daraus, dass die Mehrheit ihn nicht wollte. Dass die Mitgliederzahlen alle überprüft und aktualisiert werden müssen, ist klar – nicht nur im Westen; im Osten gibt es ebenfalls Rückgänge, in Berlin wegen des Alters vieler Mitglieder im Osten, aber auch wegen Austritten, die augenscheinlich etwas mit der gemachten Politik im Senat zu tun hatten. Das war aber schon vor dem Brief klar. Um dies zu fordern, musste er nicht geschrieben werden.

Völlig absurd wird es, wenn gefordert wird, die Delegiertenmandate der Zusammenschlüsse zu kassieren, weil so Mitglieder mehrere Stimmen haben: in ihrer Basisorganisation und in jedem Zusammenschluss, dem sie angehören. Es war im Vereinigungsprozess zur LINKEN die PDS, die die Anerkennung der Zusammenschlüsse, einschließlich ihrer Vertretung durch Delegierte mit Stimmrecht auf den Parteitagen, forderte, und die Westlinken, die aus der SPD und von den Gewerkschaften kamen, wurden beschimpft, weil sie so altmodisch waren, dies eben wegen des Mehrfach-Stimmrechts abgelehnt zu haben. Dieser Status der Arbeitsgemeinschaften und Zusammenschlüsse galt als Inbegriff innerparteilicher Demokratie in der PDS im Gefolge der »Wende« und des Bruchs mit dem Stalinismus. Jetzt kommen diejenigen oder ihre Nachfolger, die das damals betrieben hatten, um es der Gesamtpartei zum Vorwurf zu machen – offenbar, weil Delegierte nicht dem politischen Gusto der Briefschreiber entsprachen.

Am Ende bleibt festzustellen: Der Brief war unnötig. Er schadet der LINKEN.

Dr. Erhard Crome ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik sowie Europapolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung