Erneut V-Mann aufgeflogen

In Thüringen ist erneut ein V-Mann des Verfassungsschutzes aufgeflogen. Er war an prominenter Stelle in rechtsextremistischen Parteien aktiv. Nach eigenen Aussagen fungierte Rentner Manfred R. unter anderem als Schatzmeister des Landesverbandes der DVU. Gegenüber der Journalistin Andrea Röpke hatte der Südthüringer ausgepackt, nachdem er Morddrohungen von »Parteifreunden« erhielt und das Landesamt für Verfassungsschutz ihn nicht abschalten wollte. Zwölf Jahre lang sei er vornehmlich auf den Thüringer Rechtsaktivisten Kurt Hoppe angesetzt gewesen, dem er auf Weisung des Landesamtes für Verfassungsschutz von Partei zu Partei gefolgt sei. Der gemeinsame Weg habe sie von der DSU zu den Republikanern und von dort zur DVU geführt. Der Fall macht deutlich, dass die Thüringer Schlapphüte offenbar weiter ihre Kompetenzen überschreiten und sich nicht im Geringsten um Weisungen scheren, selbst wenn die von ihrem eigenen Chef stammen. Nach einschlägigen Skandalen mit V-Männern aus der rechten Szene, die dem vormaligen Verfassungsschutzchef Helmut Roewer und schließlich auch Innenminister Christian Köckert (CDU) die Posten gekostet hatten, verfügte Verfassungsschutzchef Thomas Sippel, dass Personen aus Führungspositionen nicht mehr als V-Leute gewonnen oder geführt werden dürfen. Schließlich hatten frühere Spitzel mit dem Geld des Geheimdienstes die Arbeit rechtsextremistischer Parteien mitfinanziert. Wie andere Spitzel erhielt auch Manfred R. Geld aus Erfurt. Berichten einer Regionalzeitung zufolge sollen es in all den Jahren monatlich bis zu 300 Euro gewesen sein. Die Mauschelei zwischen Thüringens Geheimdienstlern und NPD-Vorstandsmitgliedern waren einer der Gründe, dass der Verbotsantrag der Bundesregierung gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht kläglich scheiterte. Innenminister Andreas Trautvetter (CDU) ließ über seine Pressestelle mitteilen, er kommentiere die aktuellen Turbulenzen in der Arbeit des Landesamtes nicht.