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Sozialisten auf Profilsuche?
Jan Korte (LINKE) ist Bundestagsabgeordneter und gehört den »Reformern« an
nd: Herr Korte, Sie waren am Wochenende auf dem Parteitag der Sozialistischen Volkspartei (SF) in Dänemark dabei. Die neu gewählte Parteichefin Annette Vilhelmsen hat mit Kritik an der Mitte-Links-Koalition, zu der auch die SF gehört, gepunktet. Wie schätzen Sie den derzeitigen Zustand der Linken in Dänemark ein?
Korte: Mein Fraktionskollege Stefan Liebich und ich haben vor Ort sowohl mit der SF als auch mit Vertretern der oppositionellen rot-grünen Einheitsliste gesprochen. Einig waren sich alle darin, dass es nach zehn Jahren der konservativ-rechten Regierung ein historischer Erfolg war, dass sich überhaupt ein Mitte-Links-Bündnis gebildet hat. Das Projekt an und für sich wurde von niemandem infrage gestellt. In Bezug auf Deutschland ist das ja anders. Große Diskussionen gab es jedoch darüber, wie in einer solchen Regierung ein linkes Profil aufrechtzuerhalten ist.
Es gab also keine klassischen Flügelkämpfe, ob linke Positionen bei einer Regierungsbeteiligung zwangsläufig zerrieben und verwässert werden?
Doch, aber nicht in dem Ausmaß. Einen großen Unterschied gab es in der Art und Weise der Diskussionsführung. Es herrschte nicht diese Unerbittlichkeit der Argumente. Beide Seiten behandelten sich größtenteils respektvoll. Die Einigkeit über das Fortbestehen der Mitte-Links-Regierung ist Konsens. Sollte diese zerbrechen, wäre eine jahrelange Dominanz rechter Politik vorprogrammiert.
Die SF fiel in der Wählergunst von 13 Prozent auf mehr als die Hälfte zurück; sie liegt derzeit bei sechs Prozent. Ist Regieren also doch Mist oder was lief falsch?
Der ehemalige Parteivorsitzende Villy Søvndal hat eingestanden, dass Fehler gemacht wurden. Die Partei ist das erste Mal in Regierungsverantwortung. Kritisch ist, wie deutlicher gemacht werden kann, worin die originäre Identität der SF liegt. Ein großer Streitpunkt war die Arbeitsmarktreform, die noch von der alten Regierung verabschiedet wurde, von den Linken aber abgelehnt wird. Hinzu kam die Frage der stärkeren Basisbeteiligung, die Frau Vilhelmsen in ihrer Kandidatur auch aufgegriffen hat.
Der Wunsch nach einem politischen Wechsel war sowohl bei den Parteien als auch in der Gesellschaft groß. In Deutschland tut man sich mit einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis schwer. Taugt Dänemark als Vorbild?
Ein Grund, warum das in Deutschland momentan nicht funktioniert, wird im Vergleich deutlich. Es gab eine breite gesellschaftliche Mehrheit für den Wechsel, den es ohne eine kooperierende Linke nicht gegeben hätte. Wichtig war auch, dass sich die Gewerkschaften eindeutig für solch ein Bündnis ausgesprochen haben. Davon können wir in Deutschland nur träumen. Interessant ist die Möglichkeit einer Minderheitsregierung auf Bundesebene. Selbst wenn es in Nordrhein-Westfalen damit nicht nur gute Erfahrungen gab. Klar ist aber, dass es mit einer SPD, die mit den Liberalen liebäugelt, nicht wirklich viel zu verhandeln gibt.
Nein. Es ist aber offenbar ein Problem, das europaweit diskutiert werden muss, um gemeinsam aus den Fehlern zu lernen. Aber es gibt eben auch Beispiele, in denen ein strammer Oppositionskurs erfolglos ist.
Fragen: Christin Odoj
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