Ungläubiger Thomas
Wolfgang Hübner über de Maizières Vorstellungen von Landesverteidigung
Politiker sind ja auch nur Menschen und sagen nicht immer direkt, was sie meinen. Eher selten sogar. Thomas de Maizière ist da keine Ausnahme. Der Verteidigungsminister, der Bundeswehreinsätze faktisch überall auf der Welt für möglich hält, behauptet in einem Pressebeitrag, es gebe in Deutschland keine Debatte über Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Er meint ausdrücklich Auslands- und Kriegseinsätze der Bundeswehr - um nichts anderes geht es in dem Text -, und er verwechselt absichtsvoll zwei Dinge: Es gibt selbstverständlich eine öffentliche Debatte über Krieg und Frieden, Militär und Sicherheit. Man denke nur an die Stichworte Irak, Afghanistan, Kosovo, Libyen. Aber diese Debatte hat Ergebnisse, die de Maizière nicht gefallen: Eine klare Mehrheit der Deutschen findet solche Einsätze seit langer Zeit aus sehr guten Gründen falsch. Das will Thomas de Maizière nicht wahrhaben, und deshalb versucht er nun der Öffentlichkeit einzureden, sie sei nur nicht ausreichend informiert.
An anderer Stelle bevorzugt der Minister dann doch Klartext. Als stärkste Volkswirtschaft Europas und Exportnation sei Deutschland von internationaler Stabilität abhängig, schreibt er im Kontext der Bundeswehr-Einsätze. Wegen einer ganz ähnlichen Äußerung bekam Bundespräsident Köhler seinerzeit solchen Ärger, dass er bald zurücktrat. Wird de Maizière nun auch gehen? Nein, er wird gebraucht - schon lange hat kein Minister mehr das Kriegsgeschäft so effizient verwaltet wie er.
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