Vermummt in der Kurve
Die Polizei arbeitet in der Fußball-Fanszene mit verdeckten Ermittlern und wirbt um Informanten
Sven Brux ist von der Aktualität etwas überrollt worden. Dass die Polizei in der Hamburger Fanszene mit verdeckten Ermittlern arbeiten soll, ist dem Sicherheitschef des Zweitligisten FC St. Pauli natürlich nicht entgangen. Doch die »allgemeine Sicherheitsdebatte im Fußball« habe ihn zuletzt komplett in Anspruch genommen. Zudem sei die Sache »noch zu frisch«, sagte Brux gestern. Eine Beurteilung von der Fanseite liege ihm auch noch nicht vor.
Spätestens im Januar werden sich Brux und der Verein wohl damit auseinandersetzen müssen - im ständigen Fanausschuss. Denn dass die Polizei verdeckte Ermittlungen durchführt, steht außer Frage. Immer wieder werbe sie in Fankreisen um Vertrauenspersonen. Der letzte bekannte Fall in Hamburg datiert vom 1. Dezember: in der Brigittenstraße, unweit des Fanladens des FC St. Pauli. Der Angesprochene lehnte jedoch ein Gespräch ab. »Die Vorgehensweise ist stets dieselbe. Auf der Straße oder per Telefon versuchen die Beamten, Kontakt aufzunehmen«, berichtet die Fangruppe Ultra St. Pauli von etlichen Versuchen.
Eine Art der Verweigerung ist auch die Antwort des Hamburger Senats auf die Kleine Anfrage der Linkspartei nach »V-Leuten und verdeckten ErmittlerInnen in Fußball-Fanszenen«. 23 Fragen wurden insgesamt gestellt. Konkrete Antworten? Genau acht. Bei der Beantwortung der meisten und brisantesten Punkte zog sich der Senat auf folgende Formulierung zurück. »Eine - auch teilweise - Offenlegung der Umstände konkreter Einsätze kann Rückschlüsse auf strafprozessuale oder gefahrenabwehrende verdeckte Maßnahmen der Polizei zulassen.« Dies würde zudem Leib und Leben der eingesetzten Beamten gefährden.
»Es muss davon ausgegangen werden, dass in Hamburg verdeckte Ermittlungen in der Fußballszene stattfinden, die geheim gehalten werden sollen«, kritisiert Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft, die ungenügende Auskunft. Dass also nicht nur Ultras vermummt in der Kurve stehen, lässt auch die Vorbemerkung des Senats ahnen: »Der Einsatz von verdeckten Ermittlern, Vertrauenspersonen und Informanten stellt ein unverzichtbares Mittel zur vorbeugenden Bekämpfung bzw. Aufklärung von Straftaten von erheblicher Bedeutung dar.«
Genau das bezweifelt Ralf Peisl, Er ist Rechtsanwalt in Nürnberg und arbeitet mit in der Arbeitsgemeinschaft Fananwälte. In der Frankenmetropole wurde der erste größere Fall dieser Art bekannt. Am 18. Juli wurde dort ein Mitglied der »Ultras Nürnberg 94« angesprochen. Allgemein ging es um eine Tätigkeit als V-Mann für die Münchner Polizei. Im Speziellen wohl um den Raub eines Banners der Münchner Ultragruppierung Schickeria durch Nürnberger Fans. »Bis heute hat sich die zuständige Polizeistelle nicht dazu geäußert«, beklagt Peisl.
Ein Bannerklau als Straftat von erheblicher Bedeutung? Nicht nur dieser Grund ist zweifelhaft. Sondern generell die Verhältnismäßigkeit teurer Einsätze von verdeckten Ermittlern im Fußball. Die Polizei beklagt sich regelmäßig über ihre Einsatzstunden, die Politik droht immer wieder damit, genau diese Kosten an die Vereine weiterzugeben. Diese Forderungen befeuerten die Sicherheitsdebatte im Fußball in den vergangenen Monaten. Dabei sollte es um eine Versachlichung, um einen vernünftigen Dialog gehen. Der Einsatz von V-Leuten ist für Philipp Markhardt, Sprecher der Fanorganisation ProFans, »ein endgültiger Vertrauensbruch«.
Ganz soweit geht Preisl nicht. »Erschreckend«, findet der Anwalt die Vorgehensweise der Polizei. »Es ist eine neue Dimension der Hexenjagd auf Fußballfans«, sagte er gegenüber »nd«. V-Leute sollten im Bereich der organisierten Kriminalität eingesetzt werden. Zusammen mit dem Nürnberger Verein Rot-Schwarze Hilfe (RSH) hat er für künftige Anwerbeversuche einen kleinen Hilfekatalog erarbeitet. Man solle das Gespräch sofort beenden, Notizen über den Anwerber und dessen Worte machen, Automarke und Kennzeichen notieren sowie die RSH kontaktieren. Denn die Sicherheitsbehörden scheuten nichts mehr als eine kritische Öffentlichkeit.
Dies bestätigen die Antworten des Hamburger Senats und der Bundesregierung. Auch letztere verwies, ebenso nach einer Kleinen Anfrage der Linkspartei, auf die Landespolizeibehörden.
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