Schnellschuss

Martin Kröger zum Misstrauensantrag der Grünen

11.01.2013
Lesedauer: 1 Min.

Man habe sich die Entscheidung, den Misstrauensantrag gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einzubringen, nicht leicht gemacht, erklärte die Grüne-Fraktionschefin Ramona Pop gestern. Dabei erwog die Oppositionsführerin doch bereits am Sonntagabend öffentlich im Fernsehen, dieses scharfe politische Schwert der Opposition zu ziehen. Das Bekanntwerden der erneuten Verschiebung der Eröffnung des Flughafens lag da gerade ein paar Stunden zurück. Ganz so überlegt, wie betont, wird der Schachzug der Grünen also nicht erfolgt sein.

Dass es sich vielmehr um einen Schnellschuss handelt, ist auch daran zu erkennen, dass die oppositionelle Linkspartei (anders als die Piraten), am Montag kurz zögerte, den Misstrauensantrag gegen Wowereit mitzutragen. Zu eindeutig sind die Mehrheitsverhältnisse im Abgeordnetenhaus, als dass ein solches Verfahren Erfolgsaussichten böte.

Dass diese Einschätzung nicht falsch war, zeichnete sich unterdessen gestern für die Abstimmung am Sonnabend ab: Statt die Phalanx der Abgeordneten der Großen Koalition aufzuweichen, rücken SPD und CDU zusammen. Auch die potenziellen Wowereit-Kritiker sind auf Linie. Igeln sich gemeinsam mit dem Senat gegen den öffentlichen, medialen und parlamentarischen Druck ein. Sollte es also am Sonnabend nur wenige oder gar keine Abweichler aus den Koalitionsreihen geben, wird dies Wowereit den Rücken stärken – Dank der Steilvorlage Misstrauensantrag.

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