Mitmischen in Mali
Roland Etzel über Europas Mali-Politik
Wir können auch einmal selbstbewusst Nein sagen, ohne dass jemand unsere Bündnisfähigkeit oder Verantwortung in Frage stellt.» Gestern haben sie trotzdem Ja gesagt, aber nicht viele im Kabinett können so formvollendet Ablehnung andeuten und am Ende das Gegenteil davon tun wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Tatsächlich stand die Zustimmung der Bundesregierung und der Kanzlerin zu einer Beteiligung der Bundeswehr am Mali-Einsatz niemals in Frage.«
Das Leisetreten hat Gründe. Zwar hatte niemand die deutsche Bündnisfähigkeit angezweifelt, und den deutschen Ministern mag es derzeit an manchem mangeln, doch kaum an Selbstbewusstsein. Aber Angela Merkel, de Maizière und Co. müssen zur Kenntnis nehmen, dass gerade nach und wegen Afghanistan militärisches Mitmischen in Mali gar keine guten Karten hat beim deutschen Wahlvolk. Und das im Wahljahr.
Entsprechend verkrampft fallen die Begründungen aus. Wir wollen doch nur, malträtiert Außenminister Westerwelle den Verstand der Bürger, »dass die afrikanischen Kräfte in der Lage sind, ihre Aufgabe bei der Stabilisierung im Norden Malis wahrzunehmen«. Fast genauso formulierte man, als die ersten Bundeswehrsoldaten vor knapp zehn Jahren in Kunduz in Afghanistan anrückten. Kampfeinsätze seien für die EU-Ausbilder/Sanitäter-Truppe nicht geplant, hieß es aus Brüssel. Die Frage ist aber, ob die »Islamisten«, in deren Land sich die europäischen Helfer nun ausbreiten wollen, nicht vielleicht andere Pläne haben.
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