Nach rassistischer Äußerung: SPD-Fraktion will Korol loswerden
Bremer Abgeordneter lehnt nach abfälligen Äußerungen gegen Roma Mandatsverzicht ab
Bremen (dpa/nd). Die Spitze der Bremer SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Abgeordneten Martin Korol wegen abfälliger Äußerungen über Roma aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Der Vorstand halte Teile eines im Internet veröffentlichten Textes von Korol für eindeutig rassistisch, teilte Fraktionschef Björn Tschöpe am Freitag nach einem Gespräch mit dem 68-Jährigen mit. Korol habe einen Mandatsverzicht aber abgelehnt, und er wolle auch die Fraktion nicht verlassen.
Der pensionierte Lehrer, der erst im Februar in das Parlament nachgerückt war, hatte unter anderem geschrieben, Roma kämen aus einer archaischen Welt und hielten es für ihr Recht, ihren Frauen auch mal die Zähne auszuschlagen. Die Staatsanwaltschaft Bremen prüft, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt sein könnte. Auch der Bremer Rat für Integration forderte den SPD-Abgeordneten auf, sein Mandat niederzulegen.
SPD-Landeschef Andreas Bovenschulte hatte bereits ein Parteiordnungsverfahren angekündigt, an dessen Ende der Ausschluss aus der SPD stehen könnte. Der SPD-Fraktionsvorstand wiederum legte Korol am Freitag zur Last, er habe der Bürgerschaftsfraktion und ihrem öffentlichen Ansehen schweren Schaden zugefügt.
Korol wies die Vorwürfe zurück. „Ich kämpfe gegen das Etikett des Rassismus“, sagte der promovierte Historiker, räumte aber ein, dass er seine Gedanken schlecht formuliert habe. „Das tut mir leid.“ Inzwischen ist seine Internetseite nicht mehr erreichbar.
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