Antikapitalisten in der Linkspartei vor der Neugründung
Strömung hat Entwurf für neuen programmatischen Aufruf vorgelegt: Kritik am »parlamentsfixierten Pragmatismus«
Berlin (nd). Die Strömung „Antikapitalistische Linke“ (AKL) in der Linkspartei steht vor einer Neugründung. Auf einer Mitgliederversammlung Ende April in Bremen soll ein neuer Aufruf verabschiedet werden, der dem Netzwerk als programmatische Grundlage dient. Die Novellierung der inhaltlichen Positionen der AKL sei angesichts der politischen Veränderungen seit dem ersten Aufruf von 2006 und mit Blick auf die Konstituierung der Strömung als offizieller Zusammenschluss in der Linkspartei notwendig geworden.
Ein Entwurf des neuen Aufrufs ist inzwischen veröffentlicht. Die Linkspartei sei die einzige parlamentarische Kraft, heißt es bei der AKL, „mit einem antikapitalistischen Programm“. Das in Erfurt „festgeschriebene Selbstverständnis als sozialistische Partei“ werde allerdings „vor allem von führenden Mitgliedern in Debatten und der politischen Praxis in Parlamenten, Landesregierungen und kommunalen Gremien immer wieder in Frage gestellt“. Die Linkspartei drohe, „mehr und mehr von ihrer Ausstrahlung als politisch wirksame, oppositionelle, nicht etablierte Kraft einzubüßen“.
Dagegen will die Antikapitalistische Linke weiter „dazu beigetragen, dass dem regierungs- und parlamentsfixierten ,Pragmatismus‘ in der Linken erfolgreich ein antikapitalistisches Programm mit sozialistischem Ziel entgegengestellt“ wird. Die Strömung hatte sich seit März 2006 zunächst als loses Netzwerk hinter einem Aufruf versammelt, den fast 2000 Menschen unterstützten. Im vergangenen Jahr beschloss die AKL die Schaffung festerer Strukturen und die Anerkennung als Zusammenschluss in der Linkspartei. Nach dem Göttinger Parteitag im Sommer 2012 hatte sich ein Teil aus dem bisher engeren Kreis der Antikapitalistischen Linken abgesetzt, um im Verein „Freiheit durch Sozialismus“ zu wirken.
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