Kauder warnt Frauen in der Union
Abstimmung über Quote keine Gewissensfrage
Berlin (dpa/nd). Im Streit um die Bundestagsabstimmung zur Frauenquote hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) die Abweichlerinnen in den eigenen Reihen zur Ordnung gerufen. »Nicht jede heikle Frage ist eine Gewissensfrage«, sagte er der Tageszeitung »Die Welt«. Kauder erinnerte die potenziellen Abweichlerinnen an die Arbeitsordnung der Fraktion, wonach sich die Abgeordneten im Zweifel zur Mehrheitsmeinung bekennen sollten. »Wenn wir dieses Prinzip nicht durchhalten, sind wir nicht mehr handlungsfähig«, sagte er.
Im Gegensatz zur eigenen Fraktionsspitze und zum Koalitionspartner FDP wollen mehrere Parlamentarierinnen von CDU und CSU in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf des Landes Hamburg unterstützen. Dieser sieht eine feste Frauenquote in Aufsichtsräten vor. Wenn 21 Mitglieder der Regierungsfraktionen gemeinsam mit der Opposition stimmen würden, hätte der Entwurf eine Mehrheit. Kauder kündigte ein Gespräch mit den möglichen Abweichlerinnen an.
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