Indrohnisiert
Uwe Kalbe über de Maizière Verstrickungen
Längst ist der eigentliche Skandal in den Hintergrund getreten. Die größte Kraft entfaltet die Opposition im Schulterschluss. Und so ballen sich ihre Vorwürfe rings um den Terminkalender des Verteidigungsministers. Jener Disput hingegen, ob Drohnen für die Bundeswehr angeschafft werden sollen, zu welchem Preis und mit welchen Zielen, würde im Chor der Kritiker schnell zu Dissonanzen führen. Der nun in Aussicht stehende Untersuchungsausschuss wird dies wieder ein wenig deutlicher erkennen lassen. Die Drohnen, darauf weist die CDU zu Recht hin, waren ein Projekt schon der rot-grünen Bundesregierung.
Doch geht es allein darum, die Krise, in die sich der Verteidigungsminister auf unnachahmliche Weise manövriert hat, zur Krise der Bundesregierung aufzuschäumen. Eine Art Indrohnisierung des Ministers als ständiger Unsicherheitsfaktor findet da statt - mit dem klaren Ziel: Rücktritt. Das ist das einende Ziel der in der Sache »Euro Hawk« sehr unterschiedlich urteilenden Oppositionsparteien, und die Erfolgschancen stehen nicht schlecht. Selbst Koalitionspartner FDP lässt erkennen, dass ihm das Agieren de Maizières nicht geheuer ist. Als schwächstes Glied in der Koalition fällt es den Liberalen am schwersten, ein Pokerface aufzusetzen, ist ihnen als ersten die Panik anzusehen. So bleibt jetzt nur noch offen, wie lange es dauert, bis auch die Bundeskanzlerin genug hat. Mit jedem neuen Widerspruch, in den sich de Maizière verheddert, zieht sich die Schlinge zu. Und Angela Merkel hat die Wahl zwischen Geduldsfaden und Reißleine.
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