Weitab von Grabesruhe
Uwe Kalbe über Erfolgsvoraussetzungen für die Partei DIE LINKE
Geschlossenheit ist das Schlüsselwort für den Dresdner Parteitag der LINKEN. Verglichen mit den Grabenkämpfen der jüngeren Vergangenheit ist dies nicht nur die bessere Botschaft, sondern auch eine Erfolgsvoraussetzung politischer Parteien. Für die Bundestagswahl im Herbst wie für jede interne Debatte, wenn sie irgendeinen Sinn haben soll. Die Debatten haben sich nicht erledigt. Es ist auch zu vermuten, dass sie sehr bald wieder aufbrechen werden. Spätestens, wenn im Februar wieder ein Programm verabschiedet werden muss. Nämlich das zur Europawahl - alle Eurofreuden und -sorgen warten also schon hinter der nächsten Ecke. Und könnten dann durch neue Krisenereignisse eher befeuert als befriedet werden.
Denn Geschlossenheit verrät zwar etwas über Formationen, nicht aber über die Richtung, in der sie sich bewegen. In Dresden war denn auch Sorge zu hören, dass in der Befriedung der Partei die Gefahr der Grabesruhe lauere. Eingehegt in die linksgetünchten Forderungen der politischen Konkurrenz könne man womöglich unsichtbar werden.
Doch Themen liegen auf der Straße. Ein Blick aus dem Fenster der Parteitagshalle in Dresden genügte: Die vom Hochwasser geschädigten und von den Versicherungen geschnittenen Menschen in den Hochwassergebieten dürften schnell in den Ruf der LINKEN nach einer Pflichtversicherung mit staatlichen Auflagen einfallen. Wenn es nicht zuvor der Konkurrenz einfällt.
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