Reiches Jena, armes Altenburg
Die Steuereinnahmen der thüringischen Gemeinden weisen enorme Unterschiede auf
Erfurt (dpa/nd). Jena bleibt der Steuerkrösus unter den großen Thüringer Kommunen. Mit knapp 800 Euro je Einwohner distanzierte die Universitätsstadt die Verfolger Suhl mit 670 Euro sowie Ilm-Kreis, Wartburgkreis und Erfurt, die fast gleichauf bei rund 640 Euro je Einwohner liegen.
Nach der Übersicht des Statistischen Landesamtes für 2012 sind die Gemeinden des Kyffhäuserkreises mit durchschnittlich 413 Euro Schlusslicht hinter dem Altenburger Land mit 461. Der Kyffhäuserkreis gehört dabei zusammen mit Gera und Eisenach zu den einzigen kreisfreien Städten oder Kreisen mit einem Rückgang im Vergleich zu 2011. In absoluten Zahlen führt bei den Steuereinnahmen Erfurt mit rund 132 Millionen Euro vor dem nur halb so viele Einwohner zählenden Jena mit 84 Millionen Euro und den Gemeinden des Wartburgkreises mit zusammen 82 Millionen Euro. Das besonders stark schrumpfende Suhl mit seinen 38 000 Einwohnern kommt nur auf 25 Millionen Euro. Wichtigste Steuerart für die Gemeinden war im vergangenen Jahr die Gewerbesteuer mit 610 Millionen Euro - vor dem kommunalen Anteil an der Einkommensteuer, der rund 410 Millionen Euro einbrachte. Dazu kommen Grundsteuern mit 200 Millionen Euro und kommunale Anteile an der Umsatzsteuer sowie einige kleinere Steuerarten wie etwa Hunde- oder Zweitwohnsitzsteuer. Besonders deutlich ist Jenas Vorsprung bei der Gewerbesteuer: Mit 528 Euro je Einwohner liegt Jena 50 Prozent besser als der nachfolgende Ilm-Kreis mit 351 Euro, der stark vom Industriegebiet Erfurter Kreuz profitiert. Am anderen Ende der Rangliste verzeichnet das Schlusslicht Kyffhäuserkreis 150 Euro pro Einwohner. Die Gemeinden der Kreise Hildburghausen und Altenburger Land liegen ebenfalls noch unter 200 Euro. Bei der Einkommensteuer liegt Jena als Spitzenreiter mit 240 Euro pro Kopf dagegen nur knapp vor Suhl mit 227 Euro.
Schwerin (dpa/nd). Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommerns hat das Land zur Unterstützung bei der Einführung neuer Steuern der Kommunen aufgefordert. Weitere Steuern seien angesichts leerer Kassen in vielen Städten und Gemeinden notwendig, erklärte Geschäftsführer Michael Thomalla. Die Landesverfassung verpflichte das Land dazu, den Gemeinden eigene Steuerquellen zu erschließen.
»Das Innenministerium kann den Gemeinden schnell die Zustimmung zu neuen Steuern erteilen oder ihnen sogar durch den Erlass von Mustersatzungen helfen«, sagte Thomalla. Im vorigen Jahr summierte sich das Defizit aller Kommunen im Nordosten zusammen auf 40 Millionen Euro. Nun führten in einzelnen Städten die neuen amtlichen Bevölkerungszahlen nach dem Zensus zu hohen Mindereinnahmen, hieß es. Immer mehr Gemeinden klagten, dass sie zum Ausgleich ihrer Etats freiwillige Leistungen reduzieren sollen. Damit stünden Kultureinrichtungen und Sportveranstaltungen vor dem Aus. Eine Möglichkeit neuer Abgaben sei eine Bettensteuer für Touristen, meinte Thomalla. (dpa/nd)
Die Steuereinnahmen der Gemeinden - 1,3 Milliarden Euro - hatten im Jahr 2012 einen Anteil von etwas mehr als einem Viertel an den Gesamteinnahmen. Diese lagen bei 4,8 Milliarden Euro. Wichtigste Einnahmequelle blieben die Zuweisungen des Landes mit 53 Prozent.
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